Investitionen in Radverkehr haben sich verdreifacht

Der rot-grüne Senat hat die Investitionen in den Radverkehr deutlich erhöht. Gegenüber 2011 stieg die Investitionssumme im Jahr 2017 um das 3,5 fache an. Insgesamt wurden 2017 knapp 20 Millionen Euro in den Radverkehr investiert, das macht 10,56 Euro pro Kopf. Das ergab eine Schriftliche Kleine Anfrage des verkehrspolitischen Sprechers der Grünen Bürgerschaftsfraktion, Martin Bill.

 

Dazu Martin Bill, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die vorliegenden Zahlen verdeutlichen einen klaren Kurswechsel in der Verkehrspolitik. Hamburg investiert deutlich mehr in den Radverkehr als in früheren Jahren. Von 2011 zu 2017 hat sich die Investitionssumme mehr als verdreifacht. Entgegen den Behauptungen der Greenpeace-Studie zu den Investitionen für den Radverkehr der sechs größten deutschen Städte, investiert Hamburg über zehn Euro pro Kopf in den Radverkehr. Das kann sich sehen lassen, ist aber kein Grund sich auszuruhen. Der Umbau Hamburgs zur Fahrradstadt muss weiter voranschreiten. Deshalb werden wir auch in den kommenden Jahren massiv investieren.“

Hintergrund:

Ende August legte Greenpeace eine Studie vor, nachdem die sechs größten deutschen Städte zu wenig in den Radverkehr investieren würden. Während Amsterdam elf Euro pro Einwohner und Jahr, Kopenhagen sogar 35,60 Euro investieren, würden die Zahlen für Hamburg nur bei 2,90 Euro liegen. Von Seiten der Verkehrsbehörde wurden diese Zahlen angezweifelt. Nach den nun vorliegenden Zahlen hat Hamburg allein im Jahr 2017 für Infrastrukturmaßnahmen mindestens 15 Mio. Euro in den Radverkehr investiert. Hinzu kommen noch investive Ausgaben für Bike+Ride-Anlagen sowie konsumtive Ausgaben für StadtRAD, den Winterdienst auf Radwegen oder für Bike+Ride. Demnach hat Hamburg im Jahr 2017 insgesamt 19,908 Millionen Euro in den Radverkehr investiert, das macht pro Kopf 10,56 Euro. Der Betrag liegt damit nur noch knapp unter dem von Greenpeace für Amsterdam ausgerechneten Wert. Greenpeace hatte bei der Ermittlung der Zahlen nur auf Werte zurückgegriffen, die in den Haushaltsplänen veröffentlicht waren. Mit der Einführung der Doppik und der Abschaffung der Haushaltstitel sind nun aber im Haushalt der Freien und Hansestadt Hamburg Ausgaben für den Radverkehr gar nicht mehr explizit zu finden, sondern im Investitionsprogramm Straße integriert.

Pressemitteilung GRÜNE Bürgerschaftsfraktion

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