Kommunalpolitik in Wandsbek: Bezirksversammlung

Die nächste Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek findet am 14. Dezember statt.

 

Die komplette Tagesordnung gibt es ca. eine Woche vorher unter: https://sitzungsdienst-wandsbek.hamburg.de/bi/allris.net.asp

Mehr Infos zur BV: https://www.hamburg.de/wandsbek/bezirksversammlung/

Alle Wandsbeker Ausschüsse: BV Sitzungsplan2023

Weitere BV-Sitzungen in 2024 am 1. + 29. 2., 18.4., 30.5.

hier gibt es den Sitzungsplan 2024/1. Halbjahr: Sitzungsplan2024-1Hj


Umstrukturierungen/Austritte  in der Grünen Fraktion
Im August 2020 ist Frauke Häger bei den Grünen ausgetreten und seitdem als fraktionsloses Mitglied weiter in der BV. Im September ’22  hat auch Oliver Schweim die Grünen verlassen und ist jetzt ebenfalls fraktionsloses Mitglied der BV. Anfang Oktober hat auch Jan Otto Witt seinen Rücktritt bekannt gegeben. Seine Nachfolgerin Maria von Trotha wird der Fraktion der Grünen nicht beitreten und ebenfalls als Einzelmitglied der Bezirksversammlung angehören. Durch die drei Austritte hat die Grüne Fraktion jetzt statt 15 nur noch zwölf Mitglieder. Die rot-grüne Koalition hatte dadurch zeitweise keine Mehrheit mehr. Es wurden Sondierungsgespräche mit FDP und Linken für eine neue Koalition geführt.
Inzwischen ist Oliver Schweim der SPD beigetreten.

Siehe u.a. auch: /2022/10/gruene-fraktion-verliert-weiteres-mandat-in-wandsbek/
und: /2022/12/wieder-rot-gruene-koalitionsmehrheit-in-wandsbek/

Beim Vorsitz in der Bezirksversammlung gibt es auch eine Änderung. Katja Rosenbohm (Grüne) und Philip Buse (CDU) tauschen die Plätze, da die CDU jetzt zweitstärkste Fraktion ist.


Die Bezirksversammlung Wandsbek hat in ihrer konstituierenden Sitzung am 20. Juni 2019 ihr neues Präsidium gewählt:
Vorsitzender: Peter Pape André Schneider (SPD)
1. stellvertretende Vorsitzende: Katja Rosenbohm (Grüne)
2. stellvertretender Vorsitzender: Eckard Graage Philip Buse (CDU)

Peter Pape hat sein Amt abgegeben, Eckard Graage ist in die Bürgerschaft gewechselt

Ferner haben sich sechs Fraktionen mit den folgenden Vorsitzenden gebildet:
SPD-Fraktion (Anja Quast) Neu seit Mai ’20: Marc Buttler
Grüne-Fraktion (Maryam Blumenthal) Neu seit Juni ’20: Julia Chiandone
CDU-Fraktion (Franziska Hoppermann) Neu seit Mai ’21 Dr. Natalie Hochheim
AfD-Fraktion (Dietmar Wagner)
DIE LINKE-Fraktion (Anke Ehlers)
FDP-Fraktion (Birgit Wolff)

Anja Quast und Maryam Blumenthal sind in die Bürgerschaft gewechselt. Franziska Hoppermann sitzt jetzt im Bundestag.

Die Bezirksversammlung (BV) Wandsbek besteht aus 57 Mitgliedern, die von den Einwohnern des Bezirks alle fünf Jahre – zeitgleich mit der Europawahl – gewählt werden.
Bei der Wahl im Mai 2019 bekam die SPD 16 Mandate, 15 erhielten die Grünen, 13 bekam die CDU, 4 für die FDP, 4 für die LINKE und 5 für die AfD.


INFO
Die Bezirksversammlung regt Verwaltungshandeln an, kontrolliert die Führung der Geschäfte des Bezirksamtes, entscheidet in ihr vorbehaltenen Angelegenheiten und nimmt die im Bezirksverwaltungsgesetz vorgesehenen Wahlen vor. In allen Angelegenheiten, die für den Bezirk von Bedeutung sind, deren Erledigung aber nicht dem Bezirksamt unterliegt, kann sie Empfehlungen aussprechen.
Zur Vorbereitung ihrer Arbeit bestellt die Bezirksversammlung den Hauptausschuss, mehrere Fachausschüsse sowie bei Bedarf Sonderausschüsse.
Mit Angelegenheiten, die regional begrenzte Teile des Bezirks betreffen, befassen sich die Regionalausschüsse Alstertal, Bramfeld-Steilshoop/Farmsen-Berne, Rahlstedt, Wandsbek Kern und Walddörfer.

Die Bezirksversammlung tagt in der Regel einmal monatlich in öffentlicher Sitzung. Ihre Sitzung beginnt und endet mit einer öffentlichen Fragestunde, die Bürgern die Gelegenheit bietet, Fragen an die Mitglieder der Bezirksversammlung zu richten.

Beginn aller Sitzungen ist in der Regel um 18 Uhr (Hauptausschuss, Beginn 17.30 Uhr). Vor und oft auch nach jeder Sitzung gibt es für Bürger die Möglichkeit ihr Anliegen vorzutragen und Fragen zu stellen. Die anschließenden Sitzungen sind zum größten Teil öffentlich.

Die Bezirksversammlung (donnerstags) und die sieben Fachausschüsse: Planungsausschuss (dienstags), Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz – jetzt Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz (KUV) (dienstags), Jugendhilfeausschuss (mittwochs), Ausschuss für Soziales und Bildung – jetzt Ausschuss für Soziales (AS) (montags), Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr – jetzt Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft (MoWi) (donnerstags), Ausschuss für Finanzen und Kultur – jetzt Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur (HSK) (dienstags) sowie der Hauptausschuss (montags) tagen im Bürgersaal Wandsbek (Am alten Posthaus 2, 3.OG) neben dem Bezirksamt.

Der Regionalausschuss Alstertal trifft sich mittwochs im ehemaligen Ortsamt, Wentzelplatz 7 in Poppenbüttel, der Regionalausschuss Walddörfer (donnerstags) wechselt den Tagungsort und der Regionalausschuss Bramfeld (donnerstags) kommt im Sitzungssaal Bramfeld, Herthastraße 20 zusammen, den Regio Rahlstedt/Meiendorf (mittwochs) finden Interessierte im Sitzungssaal des ehemaligen Rahlstedter Ortsamtes, Rahlstedter Straße 151-157.  Der Regio Kerngebiet tagt im Bürgersaal Wandsbek. Außerdem gibt es die Bauprüfausschüsse der Regionalausschüsse.

Tagesordnungen, Anträge usw. zur Bezirksversammlung (BV) können über das Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Wandsbek Allris aufgerufen werden: https://sitzungsdienst-wandsbek.hamburg.de/bi/allris.net.asp (unter Kalender).

Weitere Informationen gibt es bei der Geschäftsstelle der Bezirksversammlung, Tel. 42881-2013, Schloßstraße 60, 22041 Hamburg, E-Mail: Bezirksversammlung(ät)wandsbek.hamburg.de oder unter https://www.hamburg.de/wandsbek/bezirksversammlung/


Mehr Infos zur letzten Wahl 2019, über die Ergebnisse im Einzelnen, die Sitzverteilung, die gewählten Kandidaten usw. unter: https://www.statistik-nord.de/wahlen/wahlen-in-hamburg/bezirksversammlungswahlen/2019/

und: http://www.wahlen-hamburg.de/wahlen.php?site=left/gebiete&wahltyp=6#index.php?site=right/ergebnis&wahl=36&anzeige=0&gebiet=7&idx=0&typ=3&stimme=2&gID=0&gTyp=0&flip=1&mode=liste&hoch=0

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