Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) Hamburg setzt sich mit seiner Kampagne »Läuft« für bessere Luft, weniger Lärm und höhere Verkehrssicherheit ein. Dazu fordert er mehr Tempo 30 in Hamburg.
»Weil die Stadt die Emissionsprobleme ignoriert, unterstützen wir alle Hamburgerinnen und Hamburger, die von Lärm und Abgasen durch den Autoverkehr geplagt werden, bei der Antragstellung auf Tempo 30 vor der eigenen Haustür«, erklärt Stefanie Miczka, Verkehrsreferentin des ADFC Hamburg.
Mithilfe eines Web-Tools auf der Homepage des Fahrradclubs kann jede/r Einwohner*in Hamburgs prüfen, ob die gesetzlichen Grenzwerte für Lärm- und Luftschadstoffe in seiner Straße überschritten werden. Dem Bundesverwaltungs-gericht zufolge hätten Betroffene ein Recht darauf, dass verkehrsbeschränkende Maßnahmen zum Gesundheitsschutz durch die Verkehrsbehörde gewissenhaft und detailliert geprüft werden, wenn der Lärm am Tage 59 und/oder in der Nacht 49 Dezibel überschreitet. Werden tagsüber gar 70 bzw. nachts 60 Dezibel oder aber auch die seit 2005 geltenden Grenzwerte für Luftschadstoffe, wie z.B. Stickstoffdioxid, überschritten, besteht für die Stadt in der Regel sogar eine Pflicht, etwas dagegen zu unternehmen.
„Bislang haben hamburgweit rund 400 Menschen unser Tool genutzt“, so Miczka, „Eine Auskunft des Hamburger Senats für den Bezirk Nord zeigt nun, dass fast jede*r zweite Nutzer*in auch tatsächlich einen Antrag bei den Behörden einreicht. Und in mehr als 90 Prozent der Fälle besteht tatsächlich eine Prüfpflicht, wenn man die Kriterien des Bundesverwaltungsgerichts anlegt.“ Die Straßen, für die Anträge gestellt wurden, sowie die örtliche Luft- und Lärmbelastung in Hamburg sind nun auch auf einer Karte einzusehen: http://hamburg.adfc.de/verkehr/themen-a-z/tempo-30/laeuft/karte-antraege-und-belastungen.
Erschreckend sei Miczka zufolge insbesondere, dass gut jede*r zweite Antragsteller*in Verkehrslärm ausgesetzt ist, der nicht einmal in einem Gewerbegebiet zulässig sei und der nach Angaben der WHO schwere gesundheitliche Schäden nach sich ziehe; dies beträfe u.a. die Anwohner*innen der Hudtwalckerstraße, des Lokstedter Weges, der Martinistraße und der Sierichstraße. Auch die Grenzwerte für Stickstoffdioxid würden an diesen Straßen so wie fast überall berührt oder überschritten. Miczka: „Angesichts der dramatischen ersten Rückmeldungen der Stadt an die Antragsteller*innen fordern wir Senat und Behörden dringend auf, unverzüglich tätig zu werden und alle ihnen zur Verfügung stehen Mittel zu nutzen um deren Gesundheit zu schützen.“
Der Fahrradclub lädt alle Antragsteller*innen sowie Interessierte am 5. Februar 2017 um 16 Uhr in die Geschäftsstelle des ADFC Hamburg ein (Koppel 34-36, 20099 Hamburg), um gemeinsam mit einem Fachanwalt für Verwaltungsrecht über das weitere Vorgehen zu beraten.
Karte zur örtlichen Luft- und Lärmbelastung: http://hamburg.adfc.de/verkehr/themen-a-z/tempo-30/laeuft/karte-antraege-und-belastungen.
Die ADFC Kampagne „Läuft!“: hamburg.adfc.de/laeuft
Pressemitteilung ADFC HH