Hamburgs Zukunft ist modern, sozial, nachh
altig und innovativ
Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher spricht heute im Rahmen der Regierungserklärung “Hamburgs Zukunft kraftvoll gestalten” zu den Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft.
Dazu erklärt Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: “Mit dem rot-grünen Koalitionsvertrag haben wir die Basis für eine weiterhin erfolgreiche Entwicklung unserer Stadt geschaffen. Hamburg hält seinen klaren Kurs, setzt in der Coronakrise zusätzliche Wachstumsimpulse und wirkt Notlagen gezielt entgegen. Dieses Vorgehen ist ganz im Sinne einer modernen, sozialen, nachhaltigen und innovativen Metropole und wird uns in den nächsten Monaten helfen, die Corona-Wochen erfolgreich hinter uns zu lassen. Wir investieren in eine gute Zukunft für alle Menschen in unserer Stadt. Dazu setzen wir unsere erfolgreiche Politik seit 2011 fort: Mit bezahlbarem Wohnraum, einer umfassenden Sozialpolitik sowie guter Bildung und Gesundheitsversorgung bleibt Hamburg eine Stadt der Chancen und Perspektiven für alle Menschen. Mit wichtigen Infrastrukturentscheidungen stärken wir unsere Wirtschaft, treiben den Ausbau des ÖPNV und damit die Mobilitätswende voran. Wir setzen auf Klima- und Umweltschutz und leisten unseren Beitrag, damit Hamburg möglichst schnell die Klimaneutralität erreichen kann. Wir stärken den Wissenschaftsstandort Hamburg nachhaltig und fördern das reichhaltige Kulturangebot der Stadt. Der neue Senat und die beiden Fraktionen haben mit dem 205 Seiten starken Koalitionsvertrag die Blaupause zur weiteren Verbesserung unserer Stadt auf dem Tisch. Nach den Wochen der Regierungsbildung und der Einsetzung der Ausschüsse können wir jetzt mit ganzer Kraft ans Werk gehen.”
Vizepräsident und Schriftführerin: Frank Schmitt und Güngör Yilmaz verstärken Bürgerschaftspräsidium
Im Rahmen der heutigen Bürgerschaftssitzung haben die Abgeordneten die noch ausstehenden Ämter für das Präsidium der Hamburgischen Bürgerschaft bestimmt. Mit Frank Schmitt und Güngör Yilmaz wurden auch zwei Abgeordnete der SPD-Bürgerschaftsfraktion ins Präsidium gewählt. Frank Schmitt wird als einer von vier Abgeordneten Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit als Vizepräsident vertreten, Güngör Yilmaz als eine von zwei Abgeordneten das Amt der Schriftführerin verantworten.
Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: “Ich freue mich sehr, dass wir mit Frank Schmitt und Güngör Yilmaz heute das Bürgerschaftspräsidium komplettieren können. Beide Abgeordneten sind seit langer Zeit Mitglieder der Bürgerschaft und können bei der Ausübung ihrer Ämter auf langjährige Parlamentserfahrung zurückgreifen. Dem nun neu gewählten Präsidium wünschen wir als SPD-Fraktion eine glückliche Hand und eine erfolgreiche Sitzungsführung.”
Hintergrund
Das Präsidium der Hamburgischen Bürgerschaft wird von Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit (SPD) geleitet. Sie wird vertreten durch die Vizepräsidenten Frank Schmitt (SPD), Mareike Engels (Grüne), André Trepoll (CDU) und Deniz Celik (Linke). Die Schriftführung übernehmen künftig Güngör Yilmaz (SPD) und Rosa Domm (Grüne).
Pressemitteilungen SPD-Bürgerschaftsfraktion