Buchtipp: Demokratie in Gefahr

… und was wir dagegen tun können
„Arne Semsrott zeigt in diesem leider furchtbar nötigen Buch, was von rechts auf uns zu kommen könnte und was man dagegen unternehmen kann. Große Leseempfehlung.” Marc-Uwe Kling

Es sind beunruhigende Zeiten: Vor wenigen Jahren waren Rechtsextremisten im Parteienspektrum noch weitgehend isoliert. Heute denken Teile der Union offen über eine Koalition mit ihnen nach. Und während antidemokratische Positionen in der Breite der Gesellschaft stetig an Zustimmung gewinnen, verzeichnet die AfD in den Wahlumfragen für 2024 Spitzenwerte. Höchste Zeit, sich mit der realen Gefahr einer autoritären Machtübernahme auseinanderzusetzen.

Der bekannte Politik-Aktivist Arne Semsrott schreibt das Buch der Stunde und zeigt, was passiert, wenn Rechtsextremisten an die Macht kommen. Und er liefert konkrete Strategien dafür, wie wir unsere demokratische Gesellschaft verteidigen können.

Die Zeit des Handelns ist jetzt

Der Rechtsextremismus bedroht die Demokratie in Deutschland unmittelbar. Arne Semsrott zeigt eindrücklich: Unsere Institutionen sind angreifbar, Bürokratie und Verwaltung scheinen fragiler denn je. Schulen, Finanzämter, Ministerien, öffentlich-rechtlicher Rundfunk und Polizei bilden das demokratische Fundament unserer Gesellschaft – doch was geschieht, wenn sie fallen? Und wie lassen sich Verfassung und Gewaltenteilung verteidigen, wenn Rechte beginnen, den Staat umzubauen, um ihre Macht langfristig zu festigen?

Semsrott zeigt in seinem brandaktuellen Sachbuch ganz konkret, welche Mittel Gewerkschaften, Beamte, Justiz, Medien, Unternehmen und die Zivilgesellschaft nutzen können, um einer rechten Machtübernahme zu begegnen. Er diskutiert unter anderem

– Generalstreiks, Streikpartnerschaften und politische Streiks,
– Möglichkeiten, um rechte Richter in der Justiz transparenter zu machen,
– ein AfD-Verbot,
– die Vorteile eines Demokratiefördergesetzes,
– das Remonstrationsrecht, das besagt, dass Beamte rechtswidrigen Befehlen nicht gehorchen dürfen,
– was eine Änderung des Wahlrechts bewirken könnte,
– das Leaken von Informationen und Whistleblowing,
– ein „Sondervermögen Demokratie“,
– wie solidarisches Prepping aussehen kann,
– warum Faschisten aus Talkshows ausgeladen werden sollten und
– warum wir eine neu definierte Brandmauer nach rechts brauchen.

Rechtsextremisten stehen kurz davor, Verantwortung in der Regierung zu übernehmen – wir sollten uns darauf vorbereiten, mit allen demokratischen Mitteln Widerstand zu leisten. Arne Semsrott legt die Sollbruchstellen der rechtsstaatlichen Institutionen offen und erkennt: Die Zeit des Handelns ist jetzt.

“Obligatorische Lektüre für alle, die an einer wehrhaften Demokratie interessiert sind.” Samira El Ouassil

Arne Semsrott: Machtübernahme. Was passiert, wenn Rechtsextremisten regieren | Eine Anleitung zum Widerstand. 240 Seiten, 22 Euro. E-Book 18,99 Euro. Erschienen am 3.6.24. Droemer Knaur

AKTUELL:
ALARMSTUFE ROT FÜR DEMOKRATIE:
Arne Semsrott über junge Wähler und das dringend nötige Demokratiefördergesetz

Sowohl bei der Europawahl als auch bei den Kommunalwahlen gestern zeigte sich ein klarer Rechtsruck. Die AfD wird in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg stärkste Kraft.

Der Politik-Aktivist und Leiter der Transparenz-Initiative FragDenStaat Arne Semsrott liefert konkrete Strategien dafür, wie wir unsere demokratische Gesellschaft verteidigen und welche Mittel Gewerkschaften, Beamte, Justiz, Medien, Unternehmen und die Zivilgesellschaft nutzen können, wenn die AfD in die Ministerien einzieht. Denn: Die Zeit des Handels ist jetzt!

Arne Semsrott: “AfD bei 16 % ist eine Katastrophe. Es braucht endlich Konsequenzen aus den Demokratie-Protesten! Die Politik muss die Forderungen umsetzen: Ein AfD-Verbotsverfahren & ein Demokratiefördergesetz. Es gab den Aufstand der Anständigen. Jetzt braucht es den Aufstand der Politiker. Hinter AfD-Forderungen herzulaufen funktioniert nie.”

Vor allem junge Wähler zwischen 6 und 24 Jahren gaben der AfD ihre Stimme.

Arne Semsrott: „Ob FFF, der Umgang mit der Letzten Generation oder den Pro-Demokratieprotesten, die Bundesregierung hat es bisher versäumt den jungen, für Demokratie engagierten Menschen das Gefühl von Unterstützung zu geben.
Zugleich hat die AfD seit Jahren ein gut organisiertes Netzwerk an politischen Vorfeldorganisationen aufgebaut, die gezielt junge Menschen ansprechen. Das Wahlergebnis ist eine Kombination aus beiden Faktoren.
Erforderlich ist es jetzt, dass insbesondere im Osten engagierte Jugendliche in ihrem demokratischen Engagement gesehen und unterstützt werden. Ein Weg dorthin ist das Demokratiefördergesetz.“

Pressemitteilung Verlag Droemer Knaur

WUZ-Info: Arne Semrott ist der Bruder des Kabarettisten Nico Semsrott. Arne war von 2013 bis 2017 Leiter des Projekts Hochschulwatch bei Transparency Deutschland. Seit 2014 ist er Projektleiter für FragDenStaat bei der Open Knowledge Foundation Deutschland. Er ist Mitinitiator der Initiative OpenSCHUFA und seit Oktober 2018 im Vorstand von LobbyControl. 2021 gründete Semsrott die Initiative Freiheitsfonds, die sich um Betroffene von Ersatzfreiheitsstrafen wegen Beförderungserschleichung kümmert. Darüber hinaus war Semsrott 2014 bis 2021 Autor bei netzpolitik.org. (Quelle: wikipedia)

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