Archiv der Kategorie: Demokratie / Datenschutz

Zwei Buchtipps: Politik und Demokratie fit für die Zukunft

Fit für die Zukunft? Dieser Frage widmen sich seit mehr als einem Jahr auch engagierte BürgerInnen und ExpertInnen aus Unternehmen, Wissenschaft, NGOs und der Zukunftsforschung. Die Initiative »D2030« hat davon ausgehend erstmalig alternative Szenarien für Deutschland im Jahr 2030 erarbeitet.

Veröffentlicht unter Demokratie / Datenschutz, Politik / Wahlen | Kommentare deaktiviert für Zwei Buchtipps: Politik und Demokratie fit für die Zukunft

Volksinitiative für Kohle-Ausstieg startet

Unter dem Namen „Tschüss Kohle“ haben 13 Hamburger Organisationen und Vereine und weitere 16 Unterstützer-Organisationen in Hamburg heute (21. Februar 2018) eine Volksinitiative angemeldet. Alle Hamburgerinnen und Hamburger sind ab sofort dazu aufgerufen, mit ihrer Unterschrift den Ausstieg der Stadt … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Demokratie / Datenschutz, Termine, Umwelt / Energie / Klima | Kommentare deaktiviert für Volksinitiative für Kohle-Ausstieg startet

Datenschutz am Beginn einer neuen Zeitrechnung

Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit legt seinen 26. Tätigkeitsbericht Datenschutz für die Jahre 2016/2017 vor

Veröffentlicht unter Demokratie / Datenschutz | Kommentare deaktiviert für Datenschutz am Beginn einer neuen Zeitrechnung

Broschüre gibt Tipps zur Internet-Nutzung

Schnell die letzten Urlaubsbilder in ein Fotoalbum bei Facebook stellen oder das neueste Lied des Lieblingsmusikers auf die eigene Webseite laden. Wie es dabei um die Nutzungsrechte steht, ist den Wenigsten bekannt. Bei einem Teil der Daten, die Nutzerinnen und … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Demokratie / Datenschutz | Kommentare deaktiviert für Broschüre gibt Tipps zur Internet-Nutzung

Europäischer Datenschutz-Tag

Persönlichkeitsrechte, Privatsphäre, Menschenwürde. Der digitale Wandel durchzieht und prägt den Alltag aller Menschen. Doch er ist mit vielen Fallstricken und Stolpersteinen versehen. Die Kontrolle über die eigenen Daten ist zu einem der wichtigsten Themen in der gesellschaftlichen Debatte um die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Demokratie / Datenschutz | Kommentare deaktiviert für Europäischer Datenschutz-Tag

Buchtipp: Der Zerfall der Demokratie

Wie der Populismus den Rechtsstaat bedroht Die Demokratie droht zu scheitern. Politikverweigerung und rechtspopulistische Parteien wie AfD, FPÖ und Front National untergraben stabile Regierungen. Der Havard-Politologe Yascha Mounk legt Gründe und Mechanismen offen, die westliche liberale Rechtsstaaten – so auch … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Demokratie / Datenschutz, Politik / Wahlen, Termine | Kommentare deaktiviert für Buchtipp: Der Zerfall der Demokratie

Datenschutz wird besser, verständlicher und einfacher

Ein neues Niveau wird im Datenschutz erreicht, wenn ab 25. Mai 2018 die Europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) gilt. Ein unmittelbar geltendes einheitliches Recht für alle Mitgliedsstaaten ersetzt dann den bisherigen Flickenteppich aus nationalen Regelungen.

Veröffentlicht unter Demokratie / Datenschutz | Kommentare deaktiviert für Datenschutz wird besser, verständlicher und einfacher

Datenschutz von Nutzern gestärkt

Das Klageverfahren der Google LLC vor dem Verwaltungsgericht Hamburg gegen die bereits 2014 durch den Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) erlassene Anordnung auf Beachtung des Datenschutzes bei der Verarbeitung der Nutzerdaten wurde nunmehr durch Gerichtsbeschluss eingestellt. Dadurch konnte … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Demokratie / Datenschutz | Kommentare deaktiviert für Datenschutz von Nutzern gestärkt

Fünf Jahre Transparenzgesetz – Zeit für neue Ideen!

Der Hamburgische Informationsfreiheitsbeauftragte legt den fünften Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit vor

Veröffentlicht unter Demokratie / Datenschutz | Kommentare deaktiviert für Fünf Jahre Transparenzgesetz – Zeit für neue Ideen!

Fünf Jahre Hamburgisches Transparenzgesetz

Das Hamburgische Transparenzgesetz (HmbTG) trat am 6. Oktober 2012 in Kraft. Mit dem HmbTG verschafft die Hamburger Verwaltung allen Bürgerinnen und Bürgern ohne Antrag Zugang zu amtlichen Informationen, Daten und Dokumenten. Ziel des Gesetzes ist es, die politische Partizipation durch … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Demokratie / Datenschutz | Kommentare deaktiviert für Fünf Jahre Hamburgisches Transparenzgesetz

Hamburgisches Transparenzgesetz stärkt Vertrauen

Externes Gutachten bewertet Gesetz positiv, sieht aber noch Gestaltungsspielraum bei der Verständlichkeit des Gesetzestextes

Veröffentlicht unter Demokratie / Datenschutz | Kommentare deaktiviert für Hamburgisches Transparenzgesetz stärkt Vertrauen

Nach dem G20-Gipfel – Reaktionen

Nach dem G20-Gipfel: PIRATEN fordern Aufklärung – Mithilfe von Anfragen nach dem Informationsfreiheits- und Transparenzgesetz wollen PIRATEN Klarheit über die Geschehnisse am Wochenende des G20-Gipfels in Hamburg schaffen.

Veröffentlicht unter Demokratie / Datenschutz, Politik / Wahlen | Kommentare deaktiviert für Nach dem G20-Gipfel – Reaktionen

Diskrepanz bei digitalen Grundrechten und Sicherheitspolitik

Die Nachrichten vom 22. Juni zu rechtspolitisch drängenden Fragen der digitalen Welt könnten kaum widersprüchlicher sein: einerseits wird mit dem Beschluss des OVG Münster die Vorratsdatenspeicherung rechtlich in Frage gestellt, andererseits beschließt der Bundestag eine Regelung, die künftig die Online-Durchsuchung … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Demokratie / Datenschutz | Kommentare deaktiviert für Diskrepanz bei digitalen Grundrechten und Sicherheitspolitik

„Hamburg ist unsere Stadt“

Seit geraumer Zeit können wir in Hamburg erleben, dass die Stadt immer mehr zur grundrechtsfreien Zone wird. Der Hamburger Senat hat sich mit dem G20-Gipfel immense Probleme in die Stadt geholt und löst sie auf Kosten der Grundrechte. Um das … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Demokratie / Datenschutz | Kommentare deaktiviert für „Hamburg ist unsere Stadt“

Volkspetition gegen den G20-Gipfel ist ausgezählt

Das Auszählungsergebnis der Volkspetition „G20 stoppen: Für Frieden und Gerechtigkeit“ liegt vor. Am 31. Mai hatten Vertreterinnen und Vertreter des Bündnisses „Gemeinsam statt G20“ 14.585 Unterschriften bei der Bürgerschaft eingereicht. Davon waren 10.074 Unterschriften gültig.

Veröffentlicht unter Demokratie / Datenschutz | Kommentare deaktiviert für Volkspetition gegen den G20-Gipfel ist ausgezählt

Länder sorgen für hohes Datenschutzniveau

Der erste Entwurf wich deutlich von dem nun beschlossenen Gesetz ab. Verbraucherrechte sollten eingeschränkt werden und weit hinter den Errungenschaften der europäischen Datenschutzgrundverordnung zurück bleiben. Doch im Rahmen des Bundesratsverfahrens machten sich Hamburg und weitere Länder für Verbraucherrechte stark, so … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Demokratie / Datenschutz, Verbraucher/Ernährung/Gesundheit | Kommentare deaktiviert für Länder sorgen für hohes Datenschutzniveau

Aktenvorlage zum CDU-Krankenhausdeal beantragt

Auf Initiative der Fraktionen von SPD, Grünen und LINKE soll sich die Bürgerschaft auch in dieser Legislatur intensiv mit dem Verkauf der städtischen Krankenhäuser an Asklepios und der verbliebenen Minderheitsbeteiligung der Stadt Hamburg befassen. Dazu sollen den Abgeordneten alle Verträge, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Demokratie / Datenschutz, Verbraucher/Ernährung/Gesundheit | Kommentare deaktiviert für Aktenvorlage zum CDU-Krankenhausdeal beantragt

Einsatz der Länder für den Datenschutz hat sich gelohnt

Das gestern beschlossene Bundesdatenschutzgesetz ist ein Kompromiss, der die Verbraucherrechte jetzt mehr im Blick hat, als in der Entwurfsfassung vorgesehen war. Ursprünglich wollte der Bundesinnenminister weit hinter den Errungenschaften der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) zurückbleiben. Im aktuellen Bundesratsverfahren konnten auch auf … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Demokratie / Datenschutz | Kommentare deaktiviert für Einsatz der Länder für den Datenschutz hat sich gelohnt

Erstes Transparenz-Ranking: Im Norden mehr Durchblick

In vielen Bundesländern wird den Bürgern der Zugang zu Behördeninformationen schwer oder sogar ganz unmöglich gemacht. Das ist das Ergebnis einer Untersuchung, die die Initiative „Mehr Demokratie“ zusammen mit der Open Knowledge Foundation (OKF) durchgeführt hat.

Veröffentlicht unter Allgemein, Demokratie / Datenschutz | Kommentare deaktiviert für Erstes Transparenz-Ranking: Im Norden mehr Durchblick

Europäischen Datenschutz nicht durch nationale Rechtsvorschriften schwächen!

Die Bundesregierung hat einen Entwurf für ein Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz vorgelegt, mit dem u.a. die Europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) für Deutschland konkretisiert wird. Dieser Entwurf begegnet erheblichen Bedenken.

Veröffentlicht unter Demokratie / Datenschutz | Kommentare deaktiviert für Europäischen Datenschutz nicht durch nationale Rechtsvorschriften schwächen!