Archiv der Kategorie: Politik / Wahlen / Demokratie

Sprechstunde des Bezirksamtsleiters

Die Bürgersprechstunde mit dem Wandsbeker Bezirksamtsleiter Thomas Ritzenhoff findet zurzeit telefonisch statt. Die Bürgerinnen und Bürger haben die Gelegenheit, ihre Anliegen persönlich mit dem Bezirksamtsleiter zu besprechen.

Veröffentlicht unter Allgemein, Politik / Wahlen / Demokratie, Termine | Kommentare deaktiviert für Sprechstunde des Bezirksamtsleiters

Buchtipp: Brisanter Insiderbericht aus Chinas Wirtschaftselite

Desmond Shum: Ein Ex-Mitglied der roten Milliardärsklasse packt aus Wann ist man wirklich mächtig? Wenn auf dem Konto eine Milliarde liegt? Wenn die Ehefrau mit der Frau des Premiers beim Shoppen große Geschäfte macht? Desmond Shum wächst in Shanghai und … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Buchtipps, Politik / Wahlen / Demokratie | Kommentare deaktiviert für Buchtipp: Brisanter Insiderbericht aus Chinas Wirtschaftselite

Von der „Bewahranstalt“ zum Gedenk- und Lernort?

Das ehemalige Versorgungsheim Farmsen: Digitale Gedenkveranstaltung der Bezirksversammlung Wandsbek am 27. Januar 2022 Die Bezirksversammlung Wandsbek veranstaltet am 27. Januar, dem Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, eine Gedenkveranstaltung im Bezirksamt Wandsbek, die aufgrund der Coronapandemie ausschließlich als … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Politik / Wahlen / Demokratie, Termine | Kommentare deaktiviert für Von der „Bewahranstalt“ zum Gedenk- und Lernort?

Verfassungsgerichtsentscheid über Volksinitiative

Zur heutigen (21.12.) mündlichen Verhandlung der Volksinitiative „Bürgerbegehren und Bürgerentscheide jetzt verbindlich machen – Mehr Demokratie vor Ort“vor dem Hamburgischen Verfassungsgericht am 21. Dezember 2021:

Veröffentlicht unter Politik / Wahlen / Demokratie | Kommentare deaktiviert für Verfassungsgerichtsentscheid über Volksinitiative

Kommunalpolitik in Wandsbek

Die nächste Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek findet am 3. Februar im Bürgersaal Wandsbek, Am Alten Posthaus 4 (IV. OG), 22041 Hamburg statt.

Veröffentlicht unter Politik / Wahlen / Demokratie, Termine | Kommentare deaktiviert für Kommunalpolitik in Wandsbek

Koalitionsvertrag: Mehr Fortschritt wagen

Nach rund einmonatigen Verhandlungen haben sich die Verhandler*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit SPD und der FDP auf einen Koalitionsvertrag verständigt, der die Grundlage für eine gemeinsame Regierung bilden wird. Dieser Koalitionsvertrag wurde heute öffentlich vorgestellt.

Veröffentlicht unter Politik / Wahlen / Demokratie | Kommentare deaktiviert für Koalitionsvertrag: Mehr Fortschritt wagen

Fridays for Future kommentiert Koalitionsvertrag

„Während die Welt auf knapp drei Grad Erhitzung hin steuert, verfehlt der Vertrag von SPD, Grüne und FDP noch vor Amtsantritt die eigenen Versprechen zur Einhaltung der 1,5-Grad-Grenze. Trotzdem feiern wir nach 154 Wochen Klimastreiks auch Erfolge der Klimabewegung wie … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Klima / Energie / Umwelt, Politik / Wahlen / Demokratie | Kommentare deaktiviert für Fridays for Future kommentiert Koalitionsvertrag

Greenpeace kommentiert den Ampel-Koalitionsvertrag

Den heute vorgestellten Koalitionsvertrag einer kommenden Ampelkoalition kommentiert Martin Kaiser, geschäftsführender Vorstand Greenpeace:

Veröffentlicht unter Klima / Energie / Umwelt, Politik / Wahlen / Demokratie | Kommentare deaktiviert für Greenpeace kommentiert den Ampel-Koalitionsvertrag

Ampel-Koalition plant „einige deutliche Fortschritte aber auch

… dramatische Fehltritte“ beim Klima- und Umweltschutz Die heute verkündeten Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP kommentieren die Geschäftsführenden der Deutschen Umwelthilfe (DUH) wie folgt:

Veröffentlicht unter Politik / Wahlen / Demokratie | Kommentare deaktiviert für Ampel-Koalition plant „einige deutliche Fortschritte aber auch

Reichtum umverteilen

Große Mehrheit der Bevölkerung erwartet von Ampel-Koalition steuerpolitische Kehrtwende Der Paritätische, BUND und GEW warnen die Ampel-Verhandler*innen, Steuererhöhungen zum Tabu zu erklären.

Veröffentlicht unter Allgemein, Politik / Wahlen / Demokratie | Kommentare deaktiviert für Reichtum umverteilen

Greenpeace Gutachten: Was Deutschland zum Schutz

…der Natur ändern muss Die neue Bundesregierung muss zum Schutz und Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen dringend die Bundeszuständigkeiten neugestalten, um Natur- und Klimaschutz zu ihrem Recht zu verhelfen. Deswegen braucht das Umweltministerium beim Naturschutz deutlich mehr Handlungsspielraum und Durchsetzungskraft gegenüber … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Ernährung / Agrar / Gesundheit, Klima / Energie / Umwelt, Natur, Politik / Wahlen / Demokratie | Kommentare deaktiviert für Greenpeace Gutachten: Was Deutschland zum Schutz

Über 450.000 Unterschriften für besseren Schutz der Artenvielfalt

Über 450.000 deutsche Bürgerinnen und Bürger haben die erfolgreiche Europäische Bürgerinitiative „Bienen und Bauern retten!“ unterschrieben. Sie haben damit für eine naturnahe und umweltfreundliche Landwirtschaft in Europa gestimmt. Die deutschen Trägerorganisationen der Europäischen Bürgerinitiative, darunter zahlreiche namhafte Umweltverbände, erinnerten die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Natur, Politik / Wahlen / Demokratie | Kommentare deaktiviert für Über 450.000 Unterschriften für besseren Schutz der Artenvielfalt

Kommentare zum Ergebnis der Ampel-Sondierungen

Die Vorsitzenden von SPD, Grüne und FDP haben heute in Berlin zum Abschluss der Sondierungsgespräche ein gemeinsames Ergebnispapier vorgelegt. Auf dieser Basis sollen jetzt Koalitionsverhandlungen geführt werden.

Veröffentlicht unter Klima / Energie / Umwelt, Politik / Wahlen / Demokratie | Kommentare deaktiviert für Kommentare zum Ergebnis der Ampel-Sondierungen

Ergebnis der Sondierungen

Nach einer Woche intensiver Sondierungen empfiehlt das grüne Sondierungsteam dem Länderrat am Sonntag die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP auf Grundlage des gemeinsamen Sondierungspapiers. Es beschreibt eine klare Reformagenda und weist den Weg für klares Vorankommen in wichtigen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Politik / Wahlen / Demokratie | Kommentare deaktiviert für Ergebnis der Sondierungen

Fortschritt nur mit echtem Klima- und Naturschutz

Das 1,5°-Limit ist der Maßstab für jegliche Klimapolitik in Deutschland. SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP bekennen sich zu diesem Ziel, alle drei Parteien haben im Wahlkampf in diesem Sinne mehr Klimaschutz versprochen. Das muss sich nun auch im Sondierungsergebnis … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Klima / Energie / Umwelt, Politik / Wahlen / Demokratie | Kommentare deaktiviert für Fortschritt nur mit echtem Klima- und Naturschutz

Verlängerung für Digitale Bezirksversammlungen

Damit die Bezirksversammlungen in der Pandemie auch online tagen können, hat die Bürgerschaft am 5. Mai 2020 das „Gesetz zur Erleichterung der bezirklichen Gremienarbeit anlässlich der COVID-19-Pandemie“ beschlossen. Mit einem gemeinsamen Antrag wollen SPD und Grüne in der Bürgerschaftssitzung am … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Politik / Wahlen / Demokratie | Kommentare deaktiviert für Verlängerung für Digitale Bezirksversammlungen

Bundestagswahl: Endgültiges Wahlergebnis für Hamburg

Der Landeswahlausschuss hat am heutigen Donnerstag (7. Oktober) das endgültige Wahlergebnis der Bundestagswahl am 26. September 2021 für Hamburg festgestellt. Das gab Landeswahlleiter Oliver Rudolf im Anschluss an die öffentliche Sitzung des Landeswahlausschusses bekannt. Es gibt keine bedeutsamen Änderungen zum … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Politik / Wahlen / Demokratie | Kommentare deaktiviert für Bundestagswahl: Endgültiges Wahlergebnis für Hamburg

„Schutz von Klima und Natur muss zentrale Rolle spielen“

Greenpeace kommentiert die heute beginnenden Sondierungsgespräche zwischen SPD, FDP und Grünen Erstmals nach der Bundestagswahl treffen sich heute Vertreter:innen von SPD, FDP und Grünen zu Sondierungsgesprächen im  Berliner City Cube. Vor dem Gebäude demonstrieren Greenpeace-Aktive mit einem neun Meter langen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Klima / Energie / Umwelt, Politik / Wahlen / Demokratie | Kommentare deaktiviert für „Schutz von Klima und Natur muss zentrale Rolle spielen“

Bundestagswahl 2021 Vorläufiges Landesergebnis

Zweitstimmen in Hamburg: CDU: 15,5 %, SPD: 29,7 %, GRÜNE: 24,9 %, DIE LINKE: 6,7 %, FDP: 11,4 %, AfD: 5,0 %, übrige Parteien: 6,8 %

Veröffentlicht unter Politik / Wahlen / Demokratie | Kommentare deaktiviert für Bundestagswahl 2021 Vorläufiges Landesergebnis

„Mit Sofortprogramm Antworten auf die Klimakrise“

Den Ausgang der Bundestagswahl kommentiert Martin Kaiser, geschäftsführender Vorstand Greenpeace:

Veröffentlicht unter Politik / Wahlen / Demokratie | Kommentare deaktiviert für „Mit Sofortprogramm Antworten auf die Klimakrise“