Archiv der Kategorie: Politik / Wahlen / Demokratie

„Union vertagt ihre ökologische Erneuerung“

Das heute (21.6.) vorgestellte Wahlprogramm der Unions-Parteien kommentiert Martin Kaiser, geschäftsführender Vorstand von Greenpeace:

Veröffentlicht unter Klima / Energie / Umwelt, Politik / Wahlen / Demokratie | Kommentare deaktiviert für „Union vertagt ihre ökologische Erneuerung“

Amtszeit des Datenschutzbeauftragten Caspar endet

Nach zwölf Jahren im Amt endet heute aufgrund der verfassungsrechtlich vorgesehenen Amtszeitbegrenzung seine Tätigkeit. Caspar wurde erstmals 2009 zum Hamburger Datenschutzbeauftragten ernannt. Er hat in seiner Amtszeit viel erreicht: Gerichtlich und außergerichtlich ging er gegen Datenschutzverstöße u.a. von Google Street … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Politik / Wahlen / Demokratie, Verbraucher / Datenschutz | Kommentare deaktiviert für Amtszeit des Datenschutzbeauftragten Caspar endet

Kommunalpolitik in Wandsbek

Die nächste Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek findet am 19. August im Bürgersaal Wandsbek, Am Alten Posthaus 4 (IV. OG), 22041 Hamburg statt.

Veröffentlicht unter Politik / Wahlen / Demokratie, Termine | Kommentare deaktiviert für Kommunalpolitik in Wandsbek

Greenpeace kommentiert Entwurf des CDU-Wahlprogramms

Den Entwurf des CDU-Wahlprogramms kommentiert Martin Kaiser, geschäftsführender Vorstand von Greenpeace:

Veröffentlicht unter Klima / Energie / Umwelt, Politik / Wahlen / Demokratie | Kommentare deaktiviert für Greenpeace kommentiert Entwurf des CDU-Wahlprogramms

Spenden in Millionenhöhe aus der Rüstungsindustrie

Regierungsparteien im Deutschen Bundestag haben in den letzten vier Legislaturperioden Spenden in Höhe von mindestens 1,83 Millionen Euro aus der Rüstungsindustrie erhalten. Das ist das Ergebnis einer Recherche, für die Greenpeace Parteispenden seit dem Jahr 2005 ausgewertet hat. Für die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Politik / Wahlen / Demokratie | Kommentare deaktiviert für Spenden in Millionenhöhe aus der Rüstungsindustrie

„Laschet muss Klientelpolitik abschwören“

Nach dem heutigen Rückzug von Markus Söder (CSU) steht fest: Armin Laschet (CDU) wird Kanzlerkandidat von CDU und CSU für die Bundestagswahl am 26. September.

Veröffentlicht unter Politik / Wahlen / Demokratie | Kommentare deaktiviert für „Laschet muss Klientelpolitik abschwören“

Lobbyismus: Mehr Transparenz durch offene Terminkalender

Die Fraktionsvorsitzenden der Grünen Bürgerschaftsfraktion, Jennifer Jasberg und Dominik Lorenzen, werden ab sofort ihre Treffen mit Lobbyist*innen, Interessensvertreter*innen und zivilgesellschaftlichen Organisationen öffentlich machen. Dazu wurde das Tool ‚Lobbycal‘ auf der Website der Grünen in Hamburg installiert und ist somit für … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Politik / Wahlen / Demokratie | Kommentare deaktiviert für Lobbyismus: Mehr Transparenz durch offene Terminkalender

Zusammenarbeit gegen Rechtsextremismus

Um den gewachsenen Herausforderungen gegen Rechtsextremismus entgegenzutreten, wird die ressortübergreifende Zusammenarbeit mit einem neuen Behördenkompetenznetzwerk in Hamburg deutlich ausgeweitet und neu strukturiert. Am heutigen Mittwoch fand ein Behördenfachtag der Behörden für Soziales, Inneres, Bildung, Justiz, Wissenschaft sowie Kultur und Medien … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Politik / Wahlen / Demokratie | Kommentare deaktiviert für Zusammenarbeit gegen Rechtsextremismus

Extremistische Verschwörungsideologen neu im Fokus

Hamburgs Innensenator Andy Grote und der Leiter des Landesamtes für Verfassungsschutz, Torsten Voß, haben am heutigen Dienstag (30. März 2021) im Rahmen der Landespressekonferenz im Rathaus den aktuellen Verfassungsschutzbericht vorgestellt. Die Präsentation hatte vier Kernbotschaften:

Veröffentlicht unter Politik / Wahlen / Demokratie, Verbraucher / Datenschutz | Kommentare deaktiviert für Extremistische Verschwörungsideologen neu im Fokus

Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre…

Rekord-Verluste für die Union – Grüne legen zu – Mehrheit bescheinigt Bund und Ländern schlechtes Corona-Management

Veröffentlicht unter Politik / Wahlen / Demokratie | Kommentare deaktiviert für Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre…

Tagung Klimakrise und Protestkultur

Die globale Klimakrise hat eine weltweite Protestkultur ausgelöst, die aus teilweise sehr unterschiedlichen Initiativen, Bewegungen, Aktionsbündnissen und Organisationen besteht. Mit teils lokalen, teils global koordinierten und durchgeführten Protestaktionen soll jener Druck erzeugt werden, der aufrüttelt und politische Entscheidungen der Mächtigen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Klima / Energie / Umwelt, Politik / Wahlen / Demokratie, Termine | Kommentare deaktiviert für Tagung Klimakrise und Protestkultur

Greenpeace zum Wahlprogramm Bündnis 90/Die Grünen

Die Vorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, Annalena Baerbock und Robert Habeck, haben heute den Entwurf ihres Wahlprogramms für die Bundestagswahl 2021 vorgestellt. Nach SPD und Die Linke sind Bündnis90/Die Grünen die dritte im Bundestag vertretene Partei, die einen Entwurf vorlegt.

Veröffentlicht unter Politik / Wahlen / Demokratie | Kommentare deaktiviert für Greenpeace zum Wahlprogramm Bündnis 90/Die Grünen

Buchtipp: Schwarz vs. Grün – ein Streitgespräch

CDU/CSU und Grüne standen sich lange nur ablehnend gegenüber. Doch mittlerweile bestätigen aktuelle Umfragen: eine Koalition im Bund ist eine der Möglichkeiten im Herbst. In ihrem Buch »Schwarz vs. Grün« diskutieren der ehemalige bayerische Ministerpräsident Günther Beckstein (CSU) und die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Buchtipp, Politik / Wahlen / Demokratie | Kommentare deaktiviert für Buchtipp: Schwarz vs. Grün – ein Streitgespräch

Startschuss für die Konferenz zur Zukunft Europas

Die Präsident*innen des Europäischen Parlaments, der EU-Kommission und des Rates werden am heutigen Mittwoch die gemeinsame Erklärung über die Konferenz zur Zukunft Europas unterzeichnen – der Startschuss für die konkrete Ausgestaltung der Konferenz.

Veröffentlicht unter Politik / Wahlen / Demokratie | Kommentare deaktiviert für Startschuss für die Konferenz zur Zukunft Europas

Ergebnisse des Bürgerrats stehen fest

Der Bürgerrat „Deutschlands Rolle in der Welt“ unter der Schirmherrschaft von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat am Samstag (20. Februar) seine Empfehlungen zur Außenpolitik beschlossen. Nach 50 Stunden Beratung in zehn Sitzungen haben die 154 Ausgelosten Leitlinien zum Auftreten Deutschlands in … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Politik / Wahlen / Demokratie | Kommentare deaktiviert für Ergebnisse des Bürgerrats stehen fest

Neue Kreisvorsitzende der Wandsbeker GRÜNEN

Bereits am 30. Januar wurde Katja Rosenbohm in der digitalen Kreismitgliederversammlung mit überwältigender Zustimmung zur neuen Vorsitzenden der Wandsbeker GRÜNEN nominiert. Dieses Wahlergebnis wurde nach einer anschließenden Briefwahl, an der sich alle Mitglieder beteiligen konnten, am 18. Februar bestätigt.

Veröffentlicht unter Politik / Wahlen / Demokratie | Kommentare deaktiviert für Neue Kreisvorsitzende der Wandsbeker GRÜNEN

Transparenz und Öffentlichkeit in den Bezirken gewährleistet

Die Pandemie zwingt auch den alltäglichen Betrieb in der Bezirkspolitik zu starken Einschränkungen. Sitzungen konnten bislang fast nur in digitaler Form und unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden. Um die Beteiligungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger in Zeiten der Pandemie zu stärken, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Politik / Wahlen / Demokratie | Kommentare deaktiviert für Transparenz und Öffentlichkeit in den Bezirken gewährleistet

BERTINI-Preis: 115 Jugendliche werden ausgezeichnet

Zum 23. Mal werden Jugendliche in Hamburg am 27. Januar, dem internationalen Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus, mit dem BERTINI-Preis ausgezeichnet. Der BERTINI-Preis 2020 wird an insgesamt 115 Jugendliche verliehen, die sich im Rahmen von fünf Projekten auf Spurensuche … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Alstertal / Berne, Politik / Wahlen / Demokratie | Kommentare deaktiviert für BERTINI-Preis: 115 Jugendliche werden ausgezeichnet

Transparenz und Öffentlichkeit sicherstellen

Die Fraktionen von SPD, Grünen und CDU in der Bezirksversammlung Wandsbek sind sich einig, dass die bezirkliche Gremienarbeit auch über die Pandemie hinaus in Online-Sitzungen stattfinden können soll.

Veröffentlicht unter Politik / Wahlen / Demokratie | Kommentare deaktiviert für Transparenz und Öffentlichkeit sicherstellen

Dr. Heike Opitz neue stellv. Bezirksamtsleiterin in Wandsbek

Das Bezirksamt Wandsbek hat eine neue Dezernentin für Steuerung und Service. Frau Dr. Heike Opitz hat die Nachfolge von Frank Schwippert am 15. Dezember 2020 angetreten.

Veröffentlicht unter Allgemein, Politik / Wahlen / Demokratie | Kommentare deaktiviert für Dr. Heike Opitz neue stellv. Bezirksamtsleiterin in Wandsbek