Kategoriearchiv: Politik/Wahlen/Demokratie/Frieden

Neue Straßen- und Grünflächenbezeichnungen in Ottensen und Winterhude erinnern an Frauen, deren Leben und Wirken für Freiheit, Menschenrechte und den Widerstand gegen Unterdrückung stehen

„Dessauer Erklärung“ der Kulturminister-Konferenz: Senator Dr. Carsten Brosda betont Bedeutung der Kunstfreiheit für die Demokratie Die Mitglieder der Kulturminister-Konferenz haben das 100. Jubiläum des Bauhauses in Dessau zum Anlass genommen, ihren Beschluss zur Freiheit der Kunst aus dem März 2019 zu … Weiterlesen →

… zum Atomwaffenverbotsvertrag Anlässlich des bevorstehenden 81. Jahrestages der Atombombenabwürfe auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki warnt der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) vor der schleichenden Normalisierung der atomaren Bedrohung. Laut dem schwedischen Friedensforschungsinstitut SIPRI ist die … Weiterlesen →

… Voraussetzungen für technische Umsetzung Die Hamburgische Bürgerschaft hat in der letzten Wahlperiode die Einführung eines Hamburgischen Lobbyregisters beschlossen. Mit einem gemeinsamen Antrag wollen die Fraktionen von SPD, CDU, Grünen und Linken nun die finanziellen Voraussetzungen für die technische Umsetzung … Weiterlesen →

Kritik an rüstungspolitischer Kleinstaaterei zwischen europäischen Nato-Staaten Die europäischen Nato-Staaten sind Russland auch ohne die USA in wesentlichen militärischen Kategorien überlegen. Das zeigt die heute veröffentlichte Greenpeace-Studie „Europa allein zu Haus?“ mit neuen Daten zu Militärausgaben. Demnach investieren die europäischen … Weiterlesen →

Es ist erschreckend aber auch absehbar gewesen. Die AfD kommt bei der Sonntagsfrage jetzt auf ein Ergebnis von 29 Prozent (INSA-Umfrage v. 19.5.: CDU 22%, SPD 12,5%, Grüne 14 %,  Linke 10,5%∗). Offenbar starrt die Republik wie das Kaninchen auf … Weiterlesen →

… Zeichen gegen Kürzungen der Bundesregierung Auf Antrag der Linksfraktion Wandsbek befasst sich die Bezirksversammlung mit den drohenden Kürzungen am Bundesprogramm „Demokratie Leben!“ und den Auswirkungen auch auf Wandsbek. Der Antrag „Die demokratische Zivilgesellschaft stärken, nicht verunsichern: Förderprogramm ‚Demokratie Leben!‘ … Weiterlesen →

Der Infoladen der Landeszentrale für politische Bildung Hamburg (LZ) wird umgebaut. Bis voraussichtlich Ende des Jahres entsteht am Dammtorwall 1 Hamburgs erster „Hub für politische Bildung“, ein Bereich für Informationen, Austausch und Veranstaltungen zur politischen Bildung – kurz: ein Raum … Weiterlesen →

Großartiger Tag für Freiheit und Demokratie in Ungarn und Europa Die oppositionelle Tisza-Partei hat bei den Wahlen in Ungarn einen überwältigenden Erfolg erreicht. Die Grünen/EFA-Fraktion begrüßt die Chance, Demokratie Rechtsstaatlichkeit in Ungarn wiederherzustellen.