Archiv der Kategorie: Politik / Wahlen / Demokratie

Transparenz und Öffentlichkeit sicherstellen

Die Fraktionen von SPD, Grünen und CDU in der Bezirksversammlung Wandsbek sind sich einig, dass die bezirkliche Gremienarbeit auch über die Pandemie hinaus in Online-Sitzungen stattfinden können soll.

Veröffentlicht unter Politik / Wahlen / Demokratie | Kommentare deaktiviert für Transparenz und Öffentlichkeit sicherstellen

Widerstand in Wandsbek 1933-1945

Digitale Gedenkveranstaltung der Bezirksversammlung Wandsbek am 27. Januar 2021. Die Bezirksversammlung Wandsbek veranstaltet am 27. Januar, dem Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, eine Gedenkveranstaltung im Bezirksamt Wandsbek.

Veröffentlicht unter Allgemein, Politik / Wahlen / Demokratie, Termine | Kommentare deaktiviert für Widerstand in Wandsbek 1933-1945

Dr. Heike Opitz neue stellv. Bezirksamtsleiterin in Wandsbek

Das Bezirksamt Wandsbek hat eine neue Dezernentin für Steuerung und Service. Frau Dr. Heike Opitz hat die Nachfolge von Frank Schwippert am 15. Dezember 2020 angetreten.

Veröffentlicht unter Allgemein, Politik / Wahlen / Demokratie | Kommentare deaktiviert für Dr. Heike Opitz neue stellv. Bezirksamtsleiterin in Wandsbek

Sprechstunde des Bezirksamtsleiters

Die Bürgersprechstunde mit dem Wandsbeker Bezirksamtsleiter Thomas Ritzenhoff findet im Januar telefonisch statt. Die Bürgerinnen und Bürger haben die Gelegenheit, ihre Anliegen persönlich mit dem Bezirksamtsleiter zu besprechen.

Veröffentlicht unter Allgemein, Politik / Wahlen / Demokratie, Termine | Kommentare deaktiviert für Sprechstunde des Bezirksamtsleiters

Kommunalpolitik in Wandsbek

Die nächste Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek findet am 28. Januar  im Bürgersaal Wandsbek, Am Alten Posthaus 4 (IV. OG), 22041 Hamburg statt.

Veröffentlicht unter Politik / Wahlen / Demokratie, Termine | Kommentare deaktiviert für Kommunalpolitik in Wandsbek

Buchtipp: Markus Söder – Der Schattenkanzler

Provokateur, Macher, Krisenmanager: Diese gründlich recherchierte und vorzüglich geschriebene Biographie leuchtet Charakter, Politikstil und den beispiellosen Aufstieg von Markus Söder aus

Veröffentlicht unter Buchtipp, Politik / Wahlen / Demokratie | Kommentare deaktiviert für Buchtipp: Markus Söder – Der Schattenkanzler

Rot-Grün sichert Bürgerbeteiligung vor Ort

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen stärken mit einem Antrag in der Bürgerschaft die Bezirke bei ihren Aufgaben im Dialog mit den Hamburgerinnen und Hamburgern. Dabei stehen Information und Beteiligung an bezirkspolitischen Prozessen vor allem während der Pandemie im Vordergrund. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Politik / Wahlen / Demokratie | Kommentare deaktiviert für Rot-Grün sichert Bürgerbeteiligung vor Ort

Per Los aufs internationale Parkett

115 Menschen aus Hamburg für den kommenden Bürgerrat eingeladen Im Januar und Februar beraten 160 ausgeloste Bürgerinnen und Bürger aus dem gesamten Bundesgebiet über Deutschlands Rolle in der Welt. Auch Menschen aus Hamburg wurden für den „Bürgerrat Deutschlands Rolle in … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Politik / Wahlen / Demokratie | Kommentare deaktiviert für Per Los aufs internationale Parkett

Bürgerbeteiligung auch über die Pandemie hinaus digitalisieren

Aufgrund der Kontaktbeschränkungen der Corona-Pandemie müssen auch andere Formate der Bürgerbeteiligung gefunden werden. Hier bieten sich sogenannte hybride Verfahren an, bei denen eine begrenzte Zahl Bürgerinnen und Bürger vor Ort anwesend ist und es zudem die Möglichkeit gibt, sich über … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Politik / Wahlen / Demokratie | Kommentare deaktiviert für Bürgerbeteiligung auch über die Pandemie hinaus digitalisieren

SPD Oberalster mit neuem Vorstand

Am 22.10.2020 trafen sich die am 01.10.2020 neu gewählten Vorstandsmitglieder des SPD Distriktes Oberalster, zu dem die Stadtteile Poppenbüttel, Lemsahl-Mellingstedt, Duvenstedt und Wohldorf-Ohlstedt gehören, zum ersten Mal.

Veröffentlicht unter Politik / Wahlen / Demokratie | Kommentare deaktiviert für SPD Oberalster mit neuem Vorstand

„Finanzielle Folgen bei Verstößen“

EU-Parlament und Mitgliedsländer einigen sich auf Rechtsstaatsschutz Vertreterinnen und Vertreter von EU-Kommission, Rat und Europäischem Parlament haben sich heute auf Regeln zum Schutz des EU-Haushaltes bei Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeitgeeinigt.

Veröffentlicht unter Allgemein, Politik / Wahlen / Demokratie | Kommentare deaktiviert für „Finanzielle Folgen bei Verstößen“

Verfassungsänderung für Bürgernähe und Transparenz

Im Rahmen ihrer heutigen (28.10.) Sitzung stimmt die Hamburgische Bürgerschaft in zweiter Lesung über eine Änderung der Hamburgischen Verfassung ab. Diese sieht die verfassungsrechtliche Garantie des Transparenzgesetzes bei gleichzeitiger Abschaffung der Deputationen vor.

Veröffentlicht unter Politik / Wahlen / Demokratie | Kommentare deaktiviert für Verfassungsänderung für Bürgernähe und Transparenz

Wechsel in der GRÜNEN Bezirksfraktion

Aus privaten Gründen verlässt der für den Wahlkreis 8 Rahlstedt-Nord gewählte GRÜNE Bezirksabgeordnete Christof Hertel die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Wandsbek. Sein Nachfolger wird Sami Khokhar, der über die Bezirksliste nachrückt.

Veröffentlicht unter Politik / Wahlen / Demokratie | Kommentare deaktiviert für Wechsel in der GRÜNEN Bezirksfraktion

Wahlrecht mit 16: SPD und Grüne für mehr Mitbestimmung

Rot-Grün unterstützt die auf Bundesebene angestoßene Debatte um eine Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre. Dazu bringen die Regierungsfraktionen einen gemeinsamen Antrag in die Bürgerschaftssitzung am 16. September ein, mit dem der Senat ersucht wird, sich auf Bundesebene entsprechend zu … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Politik / Wahlen / Demokratie | Kommentare deaktiviert für Wahlrecht mit 16: SPD und Grüne für mehr Mitbestimmung

Bezirke wehren sich gegen Abschaffung der Deputationen

Widerstand in den Bezirken gegen Senatspläne wächst / Initiative der Linksfraktion Wandsbek fordert Beibehaltung der Beteilungsinstrumente

Veröffentlicht unter Politik / Wahlen / Demokratie | Kommentare deaktiviert für Bezirke wehren sich gegen Abschaffung der Deputationen

“Volksabstimmung” selber machen

Das Interesse an der ersten bundesweit organisierten “Volksabstimmung” ist so groß, dass der Trägerkreis von ABSTIMMUNG21 entschieden hat, das Bestellformular für die Abstimmungsunterlagen für alle Hamburger*innen zu öffnen.

Veröffentlicht unter Politik / Wahlen / Demokratie | Kommentare deaktiviert für “Volksabstimmung” selber machen

Bewährte Stärken und neue Impulse:

Hamburgs Zukunft ist modern, sozial, nachhaltig und innovativ Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher spricht heute im Rahmen der Regierungserklärung „Hamburgs Zukunft kraftvoll gestalten“ zu den Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft.

Veröffentlicht unter Politik / Wahlen / Demokratie | Kommentare deaktiviert für Bewährte Stärken und neue Impulse:

Hamburgs Zukunft gemeinsam nachhaltig und gerecht gestalten

Im Zentrum der heutigen Bürgerschaftssitzung steht die Regierungserklärung des Ersten Bürgermeisters. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion ist sich der Verantwortung bewusst, die aus dem starken Mandat für die Rot-Grüne Koalition aus den Wahlen im Frühjahr hervorgeht und macht sich hoch motiviert an die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Politik / Wahlen / Demokratie | Kommentare deaktiviert für Hamburgs Zukunft gemeinsam nachhaltig und gerecht gestalten

Grüne Fraktion inhaltlich aufgestellt

Die Grüne Bürgerschaftsfraktion hat im Rahmen einer außerordentlichen Fraktionssitzung heute während ihrer Fraktionsklausur die Fachsprecherinnen und Fachsprecher gewählt.

Veröffentlicht unter Politik / Wahlen / Demokratie | Kommentare deaktiviert für Grüne Fraktion inhaltlich aufgestellt

Grüner Fraktionsvorstand gewählt

Die Grüne Bürgerschaftsfraktion hat heute auf ihrer regulären Fraktionssitzung ihren Vorstand gewählt. Jenny Jasberg und Dominik Lorenzen werden als Doppelspitze die Fraktion anführen. Als Stellvertreterin wurde Maryam Blumenthal gewählt, neuer Parlamentarischer Geschäftsführer ist Michael Gwosdz.

Veröffentlicht unter Politik / Wahlen / Demokratie | Kommentare deaktiviert für Grüner Fraktionsvorstand gewählt