Archiv der Kategorie: Demokratie / Politik / Wahlen / Frieden

CDU-Forderung in der Bezirksversammlung Wandsbek erfolgreich Immer mehr Menschen ziehen an den Stadtrand oder sogar in den Speckgürtel von Hamburg. Nicht selten liegt die Arbeitsstelle aber weiterhin im innerstädtischen Bereich von Hamburg. Nicht nur Berufspendler überwinden täglich Stadtteil- und Landesgrenzen, … Weiterlesen →

Greenpeace-Studie zeigt: Der Protoyp ist voller Mängel, die Kosten könnten explodieren / Der Einsatz macht Deutschland weiter zum Ziel von Atomangriffen

… der atomaren Abschreckung zurückfallen.“ Das Friedensforschungsinstitut Sipri warnt heute (13.6.) vor einem weltweiten Ausbau der Atomwaffen-Arsenale.

… und von Transparenzbeauftragten in Hamburg vor Am 12.06.2012 verabschiedete die Hamburgische Bürgerschaft, einstimmig, das mit der Volksinitiative „Transparenz schafft Vertrauen“ abgestimmte Transparentgesetz für Hamburg. Seit Oktober 2012 sind Hamburger Behörden verpflichtet Dokumente im Transparenzportal zu veröffentlichen, beziehungsweise Hamburgerinnen und … Weiterlesen →

… Kohle und Gas um Frieden zu sichern – Greenpeace Aktive bilden Friedenszeichen an der Ostsee Für einen raschen Ausstieg der G7-Staaten aus Öl, Kohle und Gas demonstrieren heute in den frühen Morgenstunden 17 Greenpeace-Aktivist:innen am Strand vor dem Schlossgut … Weiterlesen →

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) will auf Bundesebene noch 2022 zufällig geloste Bürgerräte auf den Weg bringen. „Wir haben gerade im Ältestenrat entschieden, dass jetzt mit einer Ausschreibung zur Durchführung von Bürgerräten begonnen werden kann“, sagte die SPD-Politikerin der „Augsburger Allgemeinen“ … Weiterlesen →

„Historische Chance, um die europäische Demokratie zu stärken“ Das Europäische Parlament stimmt heute über seine Forderungen nach einer tiefgreifenden Reform des europäischen Wahlrechts ab.

Mediendialog Hamburg 2022: Wie kann sich die demokratische Öffentlichkeit gegen Propaganda und Hass wappnen? Der Ukraine-Krieg und seine Folgen für Presse und Medienregulierung stehen beim diesjährigen Mediendialog Hamburg im Mittelpunkt. Was können die Medien in Zeiten gewaltsamer Konflikte beitragen, damit … Weiterlesen →

… ist gerechtes, nachhaltiges Europa“ Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert in ihrer heutigen Aktuellen Stunde auf Anmeldung der Grünen das Thema „Mit sozialer und ökologischer Politik gegen rechten Populismus: Die Zukunft Europas muss gerecht und nachhaltig sein“. Anlässlich der französischen Präsidentschaftswahl … Weiterlesen →

Digitale Sitzungen fördern Attraktivität der Bezirkspolitik Seit Beginn der Corona-Pandemie ermöglicht ein bis zum 30. April 2022 befristetes Gesetz, dass die Sitzungen der Bezirksversammlungen auch digital stattfinden können.

… zu weltweiten Militärausgaben Erstmals bilanziert heute das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri Militärausgaben für ein Jahr (2021) von über 2.000 Milliarden US-Dollar.