Archiv der Kategorie: Politik/Wahlen/Demokratie/Frieden

Hamburg und ZEIT STIFTUNG BUCERIUS setzen Zeichen für Pressefreiheit und mutigen Journalismus

Die Linke Wandsbek hat in dieser Woche in zwei Wahlkreisen im Bezirk Kandidierende für die Bürgerschaftswahl am 2. März 2025 gewählt. Im Wahlkreis Bramfeld, Steilshoop, Farmsen-Berne (Wahlkreis 12) wurden Nadine Tjarks und Thomas Meyer aufgestellt, im Wahlkreis Alstertal Walddörfer (Wahlkreis … Weiterlesen →

Am heutigen Mittwoch hat die Grüne Fraktion Hamburg im Studio Kino auf St. Pauli unter dem Motto „Hamburg, wie es dir gefällt“ ihre Bilanz der aktuellen Legislaturperiode vorgestellt. In sechs aufwendig produzierten Kurzfilmen, die in ein Hauptvideo sowie die Kategorien … Weiterlesen →

SPD, Grüne und FDP beschließen Aufnahme von Koalitionsverhandlungen für den Bezirk Wandsbek Die zuständigen Gremien von SPD, Grünen und FDP im Bezirk Wandsbek haben am gestrigen Samstag der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen für die neue Wahlperiode der Bezirksversammlung zugestimmt. Vorausgegangen waren … Weiterlesen →

Gallina: „Diese Einigkeit und Entschlossenheit brauchen wir“ Zu der von Bundesjustizminister Buschmann gemeinsam mit den Regierungsfraktionen und der CDU/CSU-Fraktion verkündeten politischen Einigung, was die rechtliche Stellung des Bundesverfassungsgerichts betrifft, erklärt Hamburgs Justizsenatorin Anna Gallina, Koordinatorin der von Grünen, SPD, Linken … Weiterlesen →

Greenpeace-Stellungnahme zum Kabinettsbeschluss über den Bundeshaushalt 2025 Der heute vom Bundeskabinett beschlossene Haushaltsentwurf für 2025 lässt Finanzierungslücken für Klima, Umwelt und Entwicklungszusammenarbeit offen. Martin Kaiser, geschäftsführender Vorstand von Greenpeace Deutschland, sieht darin eine falsche Prioritätensetzung:

Bei der konstituierenden Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek am 4.7. haben sich die Fraktionen zusammengefunden und die Fraktionsvorstände vorgestellt.

Die Zahl einsatzbereiter Atomsprengköpfe in den neun Atomwaffenstaaten ist weiter gestiegen, berichtet das unabhängige Friedensforschungsinstitut SIPRI in seinem heute veröffentlichten Jahresbericht. Dieser zeigt, dass und wie alle Atomwaffenstaaten ihre Waffen und Trägersysteme modernisieren und die Gefahr durch Atomwaffen in einer … Weiterlesen →

Die heutige Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft steht im Zeichen der Europa- und Bezirkswahlen in Hamburg. Während in vielen Ländern der rechte Rand sehr an Unterstützung gewinnt, stellt sich Hamburg gegen den Trend und sorgt für eine stabile Mehrheit für Demokratie … Weiterlesen →

Bei den Wahlen zu den Hamburger Bezirksversammlungen mussten die Grünen∗ deutliche Stimmenverluste hinnehmen. So auch im Bezirk Wandsbek: Zugewinne konnte hingegen die CDU verzeichnen. Auch die AfD legte etwas zu. Linke und FDP hielten in etwa ihr Ergebnis von 2019. … Weiterlesen →

Keine Sicherheit ohne Klima- und Naturschutz Zum Ausgang der Wahl zum Europäischen Parlament erklärt Olaf Bandt, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND):

Hamburg fördert in den nächsten vier Jahren Projekte in den Bezirken mit weiteren 80 Millionen Euro. Dies hat der Senat heute bekanntgegeben. Die Investition ist Teil des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ (SkE). Insgesamt … Weiterlesen →