Hamburgs Luftreinhalteplan wurde von der EU-Kommission als ungenügend abgeschmettert. Nun muss die Stadt nachbessern, um für bessere Luft zu sorgen. Der ADFC fordert Olaf Scholz auf, endlich die Verkehrswende einzuleiten – und Hamburg zur fahrradfreundlichen, sauberen Metropole zu machen.
Eine der Hauptursachen der Luftverschmutzung ist bekanntermaßen der massive Kfz-Verkehr. „Der Wille zu einer nachhaltigen Stärkung des Umweltverbunds aus öffentlichen Verkehrsmitteln, Rad- und Fußverkehr ist beim SPD-Senat aber nicht zu erkennen“, sagt Merja Spott, verkehrspolitische Referentin des ADFC. Statt Vorreiterin in Sachen Lebensqualität, Gesundheit und Nachhaltigkeit zu sein, greife die Stadt zu einem bunten Strauß von technikverliebten Einzelmaßnahmen, die allenfalls kurzfristige und lokale Entlastung ergeben. „Auch die Hoffnung von Olaf Scholz, alternative Antriebsarten könnten die Probleme lösen, ist reine Augenwischerei“, so Spott. Bis die neuen Technologien flächendeckend vorhanden seien und zudem der Strom komplett aus regenerativen Quellen fließe, vergehen Jahre – und auch dann steckten Elektroautos immer noch im Stau.
Vom Stau und seinen umweltschädlichen Folgen befreit sich die Stadt nur, indem sie mehr Menschen zum Umstieg motivieren kann – raus aus dem eigenen Auto, rauf aufs Rad, rein in Bus und Bahn. So löst Hamburg nicht nur seine Luft- und Lärmprobleme, sondern spart auch kräftig: Einer EU-Schätzung zufolge betrügen die volkswirtschaftlichen Kosten, die aus Staus entstehen, in Deutschland 17,4 Mrd. EUR pro Jahr. „Dagegen sind Maßnahmen zur Förderung von Rad- und Fußverkehr im Vergleich zu den Kosten für den motorisierten Individualverkehr ein echtes Schnäppchen und zeigen schnell Wirkung“, sagt Spott. Gerade in Zeiten knapper öffentlicher Kassen und der Haushaltskonsolidierung sollten sie Vorrang haben.
Andere europäische Großstädte hätten schon längst erkannt, dass die tägliche Blechlawine auf den Straßen nicht nur umwelt- und menschenfeindlich ist, sondern auch den notwendigen Wirtschaftsverkehr ausbremst. Nur in Hamburg genieße der Kfz-Verkehr immer noch höchste Priorität, riskiere man lieber Millionenstrafen, als endlich umzulenken.
„Wenn sich die autoverliebte Politik in Hamburg nicht ändert, werden die Verkehrsprobleme noch zunehmen und Strafzahlungen an die EU bald Realität“, sagt Spott voraus. Was muss noch passieren, damit Olaf Scholz und die SPD endlich umdenken? „Die Menschen in der Stadt sind der Politik voraus und machen gerade ihre eigene Verkehrswende“, beobachtet Spott und erinnert an die Worte von Altbundeskanzler Helmut Schmidt: „Willen braucht man“.
Pressemitteilung ADFC HH