„Unsere Wegwerfgesellschaft befördert die Vermüllung der Weltmeere. Europa muss vorangehen und mit einheitlichen und verbindlichen Regeln gegensteuern um unsere Ozeane zu schützen“, mahnt SPD-Umweltschutzexperte Jo Leinen. Das Parlament forderte die Kommission und die Mitgliedstaaten am Donnerstag, den 13. September 2018, in Straßburg auf, weitere Maßnahmen zur Umsetzung der EU-Plastikstrategie zu ergreifen.
Jährlich produziert die EU 25,8 Millionen Tonnen an Kunststoffabfällen. 80 Prozent des Abfalls in Meeren und Stränden besteht aus Plastik.
„Drastische Maßnahmen sind nötig, um Plastikverpackungen und den Gebrauch von Einwegprodukten zu verringern. Kunststoff muss recycelt werden und darf nicht in den Meeren landen. Wir brauchen Aufklärungskampagnen über die Folgen unachtsam weggeworfener Plastikabfälle. Sie gelangen oft über Flüsse in die Meere und werden zum Feind von Tier- und Pflanzenarten“, erläutert Jo Leinen, Mitglied im Umweltausschuss des Parlamentes. „Viele Menschen wünschen sich umweltfreundlichere Produkte und Verpackungen. Man sollte es ihnen nicht unnötig schwermachen, ihre Lebensweise nachhaltig zu gestalten.“ Das Parlament fordere beispielsweise ein EU-weites Verbot von Mikroplastik in Kosmetika und Reinigungsmitteln bis spätestens 2020, wie es bereits in einigen Staaten gilt.
„Bestimmte Kunststoffprodukte sind nur zum einmaligen Gebrauch ausgelegt, werden dann oft nicht angemessen entsorgt und recycelt. Damit werden wertvolle Rohstoffe verschwendet und die Umwelt belastet“, so Jo Leinen. Die neuen Maßnahmen der EU sollten jedoch nicht nur auf mehr Recycling abzielen, sondern dafür sorgen, dass gar nicht erst so viele Plastikabfälle und Einwegprodukte anfallen. „Alternative umweltfreundliche Materialien und wiederverwendbare Produkte stehen zur Verfügung. Auch finanzielle Anreize können helfen, wie Nachlässe für Mehrwegprodukte oder reduzierte Steuersätze auf recycelte Materialien. Man sollte das Problem schon am Ursprung angehen, sagt Jo Leinen.
Das Parlament nimmt mit seinem Bericht Stellung zu der am 16. Januar 2018 von der Kommission vorgelegten EU-Kunststoffstrategie. Ein zentraler Vorschlag zur Umsetzung der Strategie ist eine Richtlinie über das Verbot bzw. die Verringerung von Einwegplastikprodukten von Mai 2018. Parlament und Rat planen, sich bis zur Europawahl im Mai 2019 auf einen gemeinsamen Gesetzestext zu einigen.
Pressemitteilung Europäisches Parlament S&D-Fraktion, Pressestelle der SPD-Gruppe