Die Grünen fordern den Senat auf, zu seinen Ankündigungen beim Thema Denkmalschutz zu stehen. Konkret will die GAL-Fraktion Abrisse in der Gartenstadt Berne verhindern. Das Ensemble gilt zwar als Denkmal, die offizielle Eintragung in die Denkmalliste war aber wegen Bedenken einer Wohnungsgenossenschaft bisher nicht möglich. Zuletzt wurden Abrisspläne bekannt.
Der Senat hatte in seinem Regierungsprogramm angekündigt, im Rahmen der Novellierung des Denkmalschutzgesetzes das so genannte „ipsa-lege-Prinzip“ (lat.: ipsa lege, das Gesetz [für sich] selbst) einzuführen. Dies würde bedeuten, dass jedes erkannte Denkmal vereinfacht und beschleunigt in die Denkmalliste eingetragen und damit unter Schutz gestellt wird. In den meisten Bundesländern gilt dieses Prinzip bereits.
Nach Informationen der GAL verfolgt die Eigentümergenossenschaft in der Berner Siedlung vereinzelt Abriss- und Neubaupläne. Konkret steht eine Entscheidung über das Siedlungshaus am Berner Heerweg 476 an.
Christa Goetsch, kulturpolitische Sprecherin der GAL-Bürgerschaftsfraktion erklärt dazu: „Die Siedlung in Berne muss in ihrem für Hamburg einzigartigen Charakter erhalten bleiben. Der Senat lässt sich mit dem Gesetzesentwurf für das neue Denkmalschutzgesetz viel Zeit. Erkannte Denkmäler, die noch nicht in der Denkmalliste eingetragen sind, genießen bislang wenig Schutz. Diese Lücke lässt Eigentümern zu viel Raum, noch schnell Fakten zu schaffen und Um- und Neubaupläne zu verfolgen. Der Senat gefährdet damit erkannte Denkmäler Hamburgs.“
Olaf Duge, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der GAL-Bürgerschaftsfraktion ergänzt: „Nun ist die Katze aus dem Sack. Obwohl das Denkmalschutzamt der Gartenbaugenossenschaft diverse Möglichkeiten der baulichen Erweiterung und Modernisierung aufgezeigt hat und obwohl die Genossenschaft noch 2008 erklärt hat, nicht abreißen zu wollen, findet man einen ersten Versuchsballon zum Abriss auf der Homepage der Genossenschaft. Das Ensemble Gartenstadt Berne wäre damit nachhaltig geschädigt.“
Pressemitteilung GAL-Bürgerschaftsfraktion