Gasbohrungen vor Borkum im letzten Moment gestoppt

Deutsche Umwelthilfe mit Eilantrag vor höchstem niederländischen Gericht erfolgreich
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und ihre Partner konnten die drohenden Gasbohrungen vor Borkum in letzter Sekunde stoppen: Das höchste Gericht der Niederlande gab heute dem Antrag der DUH und weiterer Partnerorganisationen statt und verhängte einen Baustopp bis zur mündlichen Verhandlung im einstweiligen Rechtsschutzverfahren.

Dazu sagt DUH-Bundesgeschäftsführer Sascha Müller-Kraenner:

„Dies ist ein großer Tag für Klima- und Meeresschutz: Erst heute hat One-Dyas im Morgengrauen eine riesige Gasplattform direkt vor Borkum und dem Weltnaturerbe Wattenmeer schleppen lassen. Nachdem wir die Bohrungen schon im April erfolgreich stoppen konnten und Teile der Genehmigung für klar rechtswidrig erklärt wurden, wollten One-Dyas und das niederländische Wirtschaftsministerium mit einer neuen Genehmigung das Urteil umgehen. Jetzt hat das höchste Gericht der Niederlande das einzig Richtige getan und den juristischen Spielchen des fossilen Konzerns ein Ende gesetzt. Damit das Vorhaben endlich ganz vom Tisch ist, müssen die niedersächsischen Minister Lies und Meyer ihre zuständigen Behörden jetzt anweisen, den Genehmigungsantrag von One-Dyas zurückzuweisen beziehungsweise die bereits erteilte Genehmigung für ein Seekabel zurückzunehmen. Unsere Natur und schützenswerte Riffe dürfen nicht weiter fossilen Projekten zum Opfer fallen. Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Nordsee endlich frei von fossilen Projekten wird.“

Hintergrund:

Nachdem die DUH die niederländische Genehmigung für die Bohrungen gekippt hatte, erteilte vergangene Woche das zuständige niederländische Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz nur einen Monat nach dem Urteil eine neue Genehmigung. Die DUH zweifelt an deren Rechtmäßigkeit und wertet die heutige Entscheidung als wichtiges Signal, dass auch das Gericht genügend Anhaltspunkte für einen Bohrstopp sieht.

Pressemitteilung DUH


Gericht stoppt Gasbohrung vor Borkum erneut – Greenpeace beendet Protest auf Plattform

Das geplante Gasbohrvorhaben vor der Nordseeinsel Borkum muss der niederländische Energiekonzern One-Dyas erneut stoppen. Das hat der Oberste Gerichtshof der Niederlande heute entschieden. Erst heute früh war die Bohrplattform “Prospector 1” an der geplanten Bohrstelle angekommen. Greenpeace-Aktivist:innen kletterten auf die Plattform und haben sich in den Standbeinen festgemacht. Angesichts der Gerichtsentscheidung haben die Klimaschützer:innen den Protest auf der Plattform am Nachmittag beendet.

“Der Protest auf der Plattform hat dafür gesorgt, dass One-Dyas keine Fakten schafft, bevor ihr klimazerstörendes Vorhaben noch einmal auf den Prüfstand kommt,” sagt Mira Jäger, Energieexpertin von Greenpeace. „Das ist ein Punktsieg für den Klima- und Meeresschutz. Während Süddeutschland mit Hochwassern kämpft, die durch die Klimakrise immer wahrscheinlicher werden, setzen fossile Konzerne weiterhin Gasprojekte in ganz Europa durch. Damit muss Schluss sein!“

Am 12. Juni findet in Den Haag eine weitere Anhörung zum Fortgang der Bohrungen statt. Die Genehmigung auf deutscher Seite steht allerdings nach wie vor aus. Zuständig ist das niedersächsische Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG), das Landeswirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) untersteht. Das vor Borkum geförderte Gas würde gerade einmal ein Prozent des derzeitigen deutschen Gasverbrauchs ausmachen.

Der niederländische Energiekonzern One-Dyas plant, an dieser Stelle das Erdgasfeld N-05A auszubeuten. Ein niederländisches Gericht hatte das Bohrvorhaben zunächst über ein Jahr lang gestoppt, doch vergangener Woche liegt One-Dyas nun eine neue Bohrgenehmigung vor. Am vergangenen Freitag hatten die Deutsche Umwelthilfe (DUH), die Bürgerinitiative Saubere Luft und weitere Klagende eine einstweilige Verfügung gegen den bevorstehenden Bau der Plattform beantragt. Der Antrag wurde im Rahmen eines laufenden Verfahrens vor dem zuständigen Gericht in Den Haag gegen den Konzern One-Dyas gestellt.

Pressemitteilung Greenpeace

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