nach fast 60 Stunden – Niederländisches Gericht erlässt einstweilige Verfügung
Nach mehr als zwei Tagen auf See beenden 18 Greenpeace-Aktivist:innen ihren Protest gegen Gasbohrungen im Wattenmeer. An exakt der Stelle, wo der niederländische Energiekonzern One-Dyas mit dem Aufbau einer Plattform beginnen wollte, errichteten sie am Dienstagmorgen ein Protestcamp aus drei Schwimminseln, flankiert von mehreren Schlauchbooten und Kajaks.
Am Donnerstagnachmittag erging einem Antrag von One-Dyas folgend eine einstweilige Verfügung an Greenpeace, das Protestcamp 20 Kilometer nordwestlich von Borkum aufzulösen. Die Aktivist:innen erfüllten den Rechtsspruch des niederländischen Gerichts in Amsterdam umgehend.
“Die Aktivist:innen haben sich mit viel Ausdauer und allen zur Verfügung stehenden Mitteln für den Schutz des Wattenmeers und des Klimas eingesetzt”, sagt Mira Jäger, Greenpeace-Expertin für Klima und Energie. “Die Aktion verlief friedlich und sicher, das haben auch die Behörden vor Ort anerkannt. Nun liegt es an der Bundesregierung, die verantwortungslose Ausbeutung von Gas in der Nordsee zu stoppen.” Das Bundeskabinett muss nach wie vor über das Abkommen zwischen Deutschland und den Niederlanden entscheiden. Nur damit lässt sich das grenzüberschreitende Gasprojekt im Wattenmeer umsetzen. Im Koalitionsvertrag haben SPD, Grüne und FDP vereinbart, dass die Ampelkoalition aus Gründen des Klimaschutzes keine weiteren Erdgasvorkommen in der Nordsee erschließen wird. “Die Bundesregierung muss diesen Vertrag ablehnen, wenn sie nicht wortbrüchig werden will”, so Jäger.
Wattenmeer droht Weltnaturerbe-Status zu verlieren
Nahe der geplanten Bohrstelle und entlang der jüngst von deutscher Seite genehmigten Kabeltrasse zum Windpark Riffgat befinden sich schützenswerte Steinriffe, die Greenpeace 2023 erstmals wissenschaftlich dokumentiert hat. Diese Riffe wären durch Bauarbeiten und Gasausbeutung massiv gefährdet. Die Unesco kritisiert Deutschland für seine fossilen Projekte in der Nordsee und stellt den Entzug des Status des Weltnaturerbes in Aussicht.
One-Dyas brachte die Bohrplattform “Prospector 1” am 4. Juni zwischen Schiermonnikoog und Borkum, unter Protest von Greenpeace-Aktivist:innen, die auf und an der Plattform demonstrierten. Eine einstweilige Verfügung des Obersten Gerichtshofs der Niederlande stoppte die Bauarbeiten noch am selben Tag. Diese Verfügung wurde am 21. Juni wieder aufgehoben, womit Bohrungen auf niederländischer Seite erneut genehmigt sind. Niederländische Gerichte hatten das Projekt über ein Jahr gestoppt, aufgrund von Klagen der Deutschen Umwelthilfe (DUH), der Stadt Borkum und anderen Initiativen. Die Genehmigung der Bohrungen auf deutscher Seite steht noch aus. Zuständig ist das niedersächsische Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie), das Landeswirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) untersteht.
Pressemitteilung Greenpeace (1.8.)