Müller: „Ein starkes Votum für die Demokrat
ie in Hamburg“
Hamburg hat eine neue Bürgerschaft gewählt. Mit 63,2 Prozent ist die Wahlbeteiligung gegenüber 2015 (56,5 Prozent) um fast sieben Prozentpunkte gestiegen. Die Anzahl der ungültigen Stimmen hat sich trotz gestiegener Beteiligung an der Wahl auf 10.331 (1,2 Prozent) halbiert.
Die neue Heilungsregelung für ungültige Stimmen ist in 1,2 Prozent der Fälle zur Anwendung gekommen. Sie wird bereits in anderen Bundesländern angewandt und ermöglicht das Mitzählen von ungültigen Stimmzetteln, bei denen der Wählerwille trotzdem klar erkennbar ist. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion begrüßt die gestiegene Wahlbeteiligung ausdrücklich.
Dazu Farid Müller, parlamentarischer Geschäftsführer und verfassungspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Der Anstieg der Wahlbeteiligung ist vor allem ein starkes Votum für die Demokratie in unserer Stadt. Die Hamburgerinnen und Hamburger haben ihren Einfluss auf die Zusammensetzung der Bürgerschaft erhöht und damit diese Herzkammer der Hamburger Demokratie gestärkt. Unser Wahlrecht gibt ihnen dazu zahlreiche Möglichkeiten. Die im Vergleich zur Wahl 2015 halbierte Zahl der ungültigen Stimmen weist darauf hin, dass die Menschen unser komplexes Wahlrecht immer besser annehmen. Auch die neue Heilungsregelung hat sich als wirksam erwiesen. Mich freut persönlich, dass prozentual mehr Menschen als noch vor fünf Jahren für demokratische Parteien und Kandidierende gestimmt haben.“
Neue Grüne Bürgerschaftsfraktion
Tjarks: „Wir sind bunt, weiblich, generationenübergreifend“
Nach der Bürgerschaftswahl und nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis werden der neuen Grünen Bürgerschaftsfraktion insgesamt 33 Abgeordnete angehören. Der Frauenanteil liegt bei 66,6 Prozent, das Durchschnittsalter bei 41 Jahren.
Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Wir haben mächtig angezogen und sind in der Fraktion von 14 Abgeordneten auf 33 gesprungen. Dabei – und darauf bin ich besonders stolz – wird unsere Fraktion nun besonders bunt und besonders weiblich. Zwei Drittel der Grünen Abgeordneten sind Frauen, wir haben fünf Abgeordnete aus der Grünen Jugend und eine von den ‚Grünen 60plus‘. Wir sind also bunt, weiblich, divers und generationenübergreifend aufgestellt und können unsere Politik damit noch breitgefächerter in die Gesellschaft tragen.“
Hintergrund:
Da die Grünen Senatorinnen und Senatoren bis zur Senatsbildung geschäftsführend im Amt bleiben, wird die Grüne Fraktion mit 22 Frauen und 11 Männern (66,6 Prozent Frauenanteil) bei der konstituierenden Sitzung der Bürgerschaft am 18. März aus folgenden Abgeordneten bestehen:
Martin Bill, Miriam Block, Eva Botzenhart, Maryam Blumenthal, Filiz Demirel, Sina Demirhan, Rosa Domm, Olaf Duge, Mareike Engels, Alske Freter, Gerrit Fuß, Anna Gallina, René Gögge, Michael Gwosdz, Britta Herrmann, Sina Imhof, Jenny Jasberg, Linus Jünemann, Lisa Kern, Dominik Lorenzen, Christa Möller-Metzger, Zohra Mojadeddi, Farid Müller, Ivy May Müller, Andrea Nunne, Lisa Maria Otte, Dennis Paustian-Döscher, Miriam Putz, Gudrun Schittek, Ulrike Sparr, Anjes Tjarks, Yusuf Uzundag, Lena Zagst.
Pressemitteilungen der GRÜNEN Bürgerschaftsfraktion Hamburg