Kundgebung gegen 
Rechtsextremismus und neonazistische Netzwerke am 19. Januar vor dem Hamburger Rathaus (neu: am Jungfernstieg s.u.)
In den vergangenen Wochen sind gefährliche Neubildungen rechtsextremer Netzwerke sichtbar geworden, die viele Menschen in unserem Land sehr beunruhigen. Die Radikalisierung der AfD schreitet voran. Die Gedankenspiele um eine Vertreibung von Bürgerinnen und Bürgern mit Migrationsgeschichte sind menschenverachtend und stellen eine Gefahr für die Demokratie und den Frieden in unserem Land dar.
Aus diesem Grund hat sich hier in Hamburg spontan ein Bündnis aus Vertreterinnen und Vertretern aus Kultur, Wissenschaft, Religionsgemeinschaften, Unternehmern, Gewerkschaften und Migrantenselbstorganisationen zusammengefunden, um gemeinsam ein Signal aus der Mitte der Gesellschaft zu senden: Wir wollen uns mit dieser Radikalisierung und der Diffamierung von Menschen mit Migrationsgeschichte nicht abfinden, sondern treten öffentlich dagegen auf.
Wir rufen zu einer Kundgebung am Freitag, den 19. Januar 2024 um 15:30 Uhr auf dem Rathausmarkt auf.
AKTUELL: Wegen einer am 18.1. von der afd angemeldeten Fraktionssitzung für den 19.1. wird die Kundgebung nicht auf dem Rathausmarkt sondern auf dem Jungfernstieg stattfinden. Das Hamburgische Bannkreisgesetz schreibt vor, dass keine Versammlungen vor dem Rathaus zulässig sind, wenn dort Sitzungen stattfinden. Normalerweise sind solche Sitzungen lange im voraus geplant – eigentlich finden alle Fraktionssitzungen montags statt. Auf ihrer Homepage entlarvt sich die afd selbst mit der Begründung, warum so plötzlich eine Fraktionssitzung sein muss.
Es werden unter anderem folgende Rednerinnen und Redner sprechen: Tanja Chawla, Vorsitzende des DGB Hamburg; Bischöfin Kirsten Fehrs, amtierende Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche Deutschland; Michael Thomas Fröhlich, Hauptgeschäftsführer UVNord – Vereinigung der Unternehmensverbände in Hamburg und Schleswig-Holstein e. V.; Joachim Lux, Intendant Thalia Theater; Carola Veit, Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft.
Veranstalter:innen und Ansprechpartner:innen: Unternehmer ohne Grenzen e.V., Evangelisch-Lutherische Kirche in Norddeutschland, DGB Hamburg
Pressemitteilung DGB Hamburg
Große Kundgebung auf dem Rathausmarkt: Am Freitag gemeinsam gegen Hass und Hetze
Unter dem Titel „Hamburg steht auf!“ ruft ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Religionsgemeinschaften, Kulturschaffenden, Wirtschaftsverbänden und Vereinen zu einer Demonstration am Freitag, den 19. Januar, auf. Die SPD-Fraktion Hamburg schließt sich diesem Aufruf an und wird gemeinsam mit dem Bündnis ab 15.30 Uhr auf dem Rathausmarkt gegen Rechtsextremismus und neonazistische Netzwerke demonstrieren.
Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Hamburg: „Das AfD-Geheimtreffen von Potsdam muss uns alle alarmieren. Der dort gefasste ‚Masterplan‘, alle Menschen mit Migrationshintergrund und auch deutsche Staatsbürger:innen zu deportieren, ist menschenverachtend. Die Rechtfertigungsversuche der AfD sind unglaubwürdig und unehrlich. Die AfD ist in weiten Teilen eine antidemokratische und nationalsozialistische Partei, die sich über einfache Parolen, Hass und Hetze definiert. Für uns ist klar: Wer sich mit menschenverachtenden Deportationsplänen von der freiheitlich demokratischen Grundordnung entfernt, ist für unsere Demokratie nicht mehr tragbar. Wir demonstrieren am Freitag auf dem Rathausmarkt gemeinsam mit Gewerkschaften, Religionsgemeinschaften und vielen Hamburger Demokrat:innen gegen Hass und Hetze. Wir rufen alle Hamburger:innen auf, sich dem Bündnis anzuschließen.“
Pressemitteilung SPD Bürgerschaftsfraktion