Klimawende von unten mit direkter Demokratie

Deutschland hatte einst eine Vorreiterrolle in Sachen Klimaschutz, heute steht es auf der Bremse. Was also können Bürger*innen tun? In der Klimabroschüre beschreibt der Verein Mehr Demokratie, was in welchem Bundesland mit der direkten Demokratie erreicht werden kann.

Dürren, Überschwemmungen, Wirbelstürme und der steigende Meeresspiegel – das ist die Währung für die Folgen des Klimawandels. Es ist hinreichend klar, was zu tun ist: raus aus der Kohle, Energie einsparen, Umbau der Mobilität, mehr Bio-Landwirtschaft…

Gemeinsam mit dem Umweltinstitut München e.V. und BürgerBegehren Klimaschutz hat Mehr Demokratie eine Broschüre ausgearbeitet für Aktionsgruppen in ganz Deutschland, für Menschen, die schon aktiv sind oder es werden wollen. Darin geben wir unter anderem eine Übersicht, was in welchem Bundesland mit der direkten Demokratie erreicht werden kann.

Klimawende von unten

Die gängige Wahrnehmung ist, dass Klimapolitik hauptsächlich von der Bundesregierung und auf internationalen Gipfeln gemacht wird. Doch hier trügt der Schein: Ganz konkret wird Klimapolitik von den Städten und Gemeinden angeschoben.

Überall gibt es engagierte Menschen, die für lokalen Klimaschutz kämpfen. Die direkte Demokratie kann ihnen helfen. Mit ihr können die Bürgerinnen und Bürger verbindliche Beschlüsse fassen. Die Kommunalpolitik muss sie dann umsetzen. Kleine Gruppen engagierter Menschen haben es geschafft, ganze Städte zu verändern. In Berlin haben sie ein Öko-Stadtwerk gegründet und die Vorfahrt für Radfahrer/innen erkämpft. Nun gibt es „Radentscheide“ in ganz Deutschland. In München geht wegen eines Bürgerbegehrens ein Kohlekraftwerk vom Netz. Hamburg hat sich per Volksbegehren das Fernwärmesystem von Vattenfall zurückgeholt. Klimawende von unten.

Download und mehr Infos unter: https://www.mehr-demokratie.de/klimabroschuere/

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