Mit Erstaunen hat die BIG Fluglärm Hamburg e.V. zur 
Kenntnis genommen, dass die Wirtschaftsbehörde offenbar selbst an ihrer Ablehnung der FLSK-Empfehlung, verspätete Flüge nach 23:30 Uhr besser zu kontrollieren, zweifelt. In einem NDR-Interview hatte die Wirtschaftsbehörde ausgeführt, noch habe niemand gegen die Ablehnung des Expertenrats geklagt.
Margarete Hartl-Sorkin, erste Vorsitzende der BIG:“Da hat die Behörde wohl selbst Rechtswidrigkeiten gefunden“. Klar sei, so Hartl-Sorkin, dass die Ablehnung die derzeitige Überschreitung der von der Weltgesundheitsorganisation WHO vorgegebenen Lärmrichtwerte um teilweise über 10.000 Prozent zementiere. Das könne auch zu Strafverfahren führen.
„Wir erwarten allerdings, dass die Wirtschaftsbehörde, die schließlich von unseren Steuern lebt, ihre Aufgaben auch ohne gerichtlichen Zwang wahrnimmt,“ so Hartl-Sorkin. Behörden müssten von sich aus die Rechtsstaatlichkeit aktiv wahren und dürften nicht wie ungezogene Kinder darauf spekulieren, dass ihnen auf die Finger geklopft werde.
Angeregt durch das Statement der Wirtschaftsbehörde prüfen die Bürgerinitiativen nun die Rechtslage weiter. Es sei durchaus möglich, so Gebhard Kraft, erster Vorsitzender der Notgemeinschaft der Flughafenanlieger, dass die Wirtschaftsbehörde mit der Ablehnung gegen Europäisches Recht verstoßen habe.
Die Nachtflugsituation in Hamburg ist weiterhin prekär. Selbst in der verkehrsschwächsten Zeit im Herbst und Winter habe der Flughafen Hamburg nur an sehr wenigen Tage einen verlässlichen, pünktlichen Betriebsschluss gewährleisten können, stellen die Bürgerinitiativen fest.
Zudem, so kritisieren die Bürgerinitativen, weise auch der derzeitige Winterflugbetrieb massiven Planungsfehler auf. Ab 21:30 Uhr habe der Flughafen besonders lärmintensiven Rush-Hour-Betrieb geplant. Das verstoße gegen die Vorgaben des Lärmmedizinischen Gutachtens aus der Planfeststellung 1998. Offenbar sei sich der Flughafen dieser Fehlplanung bewusst und habe deshalb – anders als beispielsweise der Flughafen Hannover – bisher keinen Flugplan veröffentlicht.
Pressemitteilung BIG Fluglärm-Hamburg e.V. , Dachverband der Bürgerinitiativen gegen Fluglärm e.V. und Notgemeinschaft der Flughafen-Anlieger Hamburg e.V.
Mehr Infos: www.big-fluglaerm-hamburg.de und http://www.fluglaerm.de/hamburg