Bill: „Mittel verdreifacht unter Grüner Regierungsbeteiligung“
Die Summe der Ausgaben für den Radverkehr ist 2019 auf einen neuen Höchststand von rund 41 Millionen Euro gestiegen. Dies geht aus der Antwort auf eine Schriftliche Kleine Anfrage des Bürgerschaftsabgeordneten Martin Bill hervor (DRS 21-20085)∗. Demnach gab es Zuwächse insbesondere im Bereich der Infrastrukturmaßnahmen und bei der Förderung von Lastenrädern. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion begrüßt das Investitionsvolumen, mahnt jedoch eine deutliche stärkere Förderung für die kommenden Jahre an.
Dazu Martin Bill, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Lagen die Investitionen in den Radverkehr 2014 noch bei 7,67 Euro pro Kopf jährlich, so haben sie sich seit Eintritt der Grünen in die Regierung im Jahr 2015 auf inzwischen 22,19 Euro verdreifacht. Damit haben wir in den vergangenen Jahren erfolgreich das Fundament für die Fahrradstadt Hamburg gelegt. Darauf gilt es aufzubauen und auch in den nächsten Jahren immer weiter zu investieren. Denn im Vergleich zu den Fahrradmetropolen Kopenhagen oder Oslo, die knapp 40 beziehungsweise bis zu 70 Euro pro Kopf investieren, liegen wir immer noch weit zurück. Die Hamburgerinnen und Hamburger sollen jederzeit schnell, sicher und vor allem gerne mit dem Rad in unserer Stadt unterwegs sein können. Wie das geht, haben wir mit unserer ambitionierten Radverkehrsstrategie bereits dargelegt. Die Ideen und die Zahlen zeigen: Eine richtige Fahrradstadt Hamburg gibt es nur mit starken Grünen.“
Pressemitteilung GRÜNE Bürgerschaftsfraktion
∗WUZ-Info: Die Bürgerschaftsdokumente findet man in der Parlamentsdatenbank der Bürgerschaft: https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/