… und die Mobilitätswende vor Ort
Schulstraßen jetzt! Rechtssichere Möglichkeiten für mehr Sicherheit im Straßenverkehr anhand von neuem Rechtsgutachten mit aktualisiertem Schulstraßen-Leitfaden für Kommunen
Schulstraßen können mehr! Sie bringen nicht nur ein paar Minuten Entlastung vor dem Schultor – sondern sind ein Schlüssel für sichere Schulwege und eine Mobilitätswende, die bei den Jüngsten beginnt. Die Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) hat rechtliche Hürden abgebaut und neue Spielräume geschaffen. Ein neu veröffentlichtes Rechtsgutachten sowie ein praxisorientierter Leitfaden zeigen, wie Kommunen Schulstraßen rechtssicher und dauerhaft umsetzen können und warum sie damit weit mehr erreichen als reine Verkehrssicherheit.
Beim heutigen Online-Fachgespräch mit rund 200 Teilnehmenden aus Verwaltung, Ministerien, Straßenverkehrsbehörden, Politik, Planungsbüros, Organisationen und Zivilgesellschaft betonte Steffen Brückner, Sprecher des Kidical Mass Aktionsbündnisses: „Schulstraßen sind mehr als sichere Schulwege – sie sind Verkehrsberuhigung und ein Baustein für sichere Straßen und lebenswerte Orte für alle Generationen.“
Schulstraßen rechtssicher umsetzen – Kommunen haben jetzt alle Werkzeuge in der Hand. Das Kidical Mass Aktionsbündnis hat in Kooperation mit re|Rechtsanwälte und bundesweiten Partner:innen eine aktualisierte Fassung des Rechtsgutachtens und einen Leitfaden zur praktischen Umsetzung veröffentlicht. Beide Dokumente greifen die neue Rechtslage auf, benennen kommunale Handlungsspielräume und machen deutlich: Es gibt keine rechtlichen Ausreden mehr! Es braucht nur den politischen Willen und das entschlossene Handeln der Verwaltungen.
Vom Pilot zur Struktur: Städte können handeln
Beispiele aus Köln, Berlin, Hennef und Leipzig zeigen: Schulstraßen funktionieren. Auch auf Landesebene gibt es Fortschritte: Nordrhein-Westfalen, Hamburg und Schleswig-Holstein haben bereits Handlungsempfehlungen bzw. Erlasse veröffentlicht.
Das Aktionsbündnis fordert daher:
-Eine Stadtplanung, die Schulmobilität konsequent mitdenkt
-Schulstraßen als Ausgangspunkt für ein sicheres, flächendeckendes Schulwegenetz
-Tempo 30 auf allen Schulwegen – auch auf Landes- und Hauptstraßen
-Verbindliche Zielvorgaben für Bund, Länder und Kommunen
Mobilität aus Kinderperspektive denken – für alle Generationen
„Schulstraßen zeigen, wie sichere Mobilität vor Ort gelingen kann – konkret, sichtbar, wirksam. Wer Straßen sicher für Kinder macht, macht sie besser für alle“, so Simone Kraus, Sprecherin des Kidical Mass Aktionsbündnisses. Das Bündnis fordert einen Paradigmenwechsel in der Verkehrsplanung: weg vom autozentrierten Verkehrs- hin zu einer kindgerechten Mobilitätsplanung. Denn: Was Kindern nützt, nützt auch Eltern, Senior:innen, dem Klima – und der Zukunft unserer Städte.
Zitate bundesweite Partner:innen Aktionsbündnis
Girina Holland von Changing Cities: „Schulstraßen gewinnen immer größere Präsenz in Deutschland, denn Kommunen sehen ihre vielen Vorteile für Kinder und Gesellschaft: Schulstraßen erhöhen die Verkehrssicherheit, steigern die aktive Mobilität von Kindern, führen zu besserer Luft und weniger Lärmbelastung und schaffen Raum, Straßen lebenswerter und klimaresilient zu gestalten. Wir brauchen mehr davon!“
Kai Hanke, Geschäftsführer des Deutschen Kinderhilfswerkes: „Es braucht dringend ein verkehrspolitisches Umdenken. Alle Kinder und Jugendlichen sollen sich sicher und selbständig im Straßenverkehr bewegen können. Dabei sind Schulstraßen ein wichtiger Mosaikstein, auch damit Kinder selbständig und sicher zur Schule kommen können. Das stärkt ihre Eigenständigkeit und fördert ihr Selbstbewusstsein und soziale Kompetenzen in der Wahrnehmung unterschiedlicher Lebensverhältnisse. Daher fordern wir eine an den Bedürfnissen von Kindern und Jugendlichen ausgerichtete Verkehrspolitik und eine echte Mobilitätswende!“
Kerstin Haarmann, Bundesvorsitzende des ökologischen Verkehrsclubs VCD: „Für unsere Kinder leider Alltag: Rasende Autos, fehlende Schulstraßen und eine mangelhafte Fahrradinfrastruktur. Dabei zeigen unsere europäischen Nachbarn, dass es auch anders geht! Mit den Kidical Mass Aktionswochen bringen wir Kinder in Bewegung – und fordern von der Politik: Schluss mit faulen Kompromissen, her mit sicheren Schulwegen! Schulstraßen müssen zur Selbstverständlichkeit werden – als Teil einer Verkehrswende, die sich der Vision Zero verpflichtet.“
Mehr Infos: https://www.vcd.org/artikel/schulstrassen-mehr-sicherheit-und-selbstbestimmte-mobilitaet-fuer-kinder
Pressemitteilung VCD