Senatspläne zum Bussystem: GAL: „Griff zum Rettungsring“

Gestern haben Senat und Hochbahn zum wiederholten Male angekündigt, Maßnahmen zur Busbeschleunigung ergreifen zu wollen. Die GAL-Bürgerschaftsfraktion kritisiert die Pläne als kurzsichtig, unkonkret und ungeeignet, den drohenden Verkehrskollaps zu verhindern.

Der verkehrspolitische Sprecher der GAL-Fraktion, Dr. Till Steffen, sagt dazu: „Wieder einmal wiederholt der Senat vollmundig seine immer gleichen Ankündigungen. Es bleibt weiterhin unklar, mit welchen konkreten Maßnahmen diese Ankündigungen nun ins Werk gesetzt werden sollen. Mit den bisherigen Plänen zum Ausbau des Bussystems kann der drohende Verkehrskollaps nicht verhindert werden. Nicht einmal die Versprechen aus der Regierungserklärung des Bürgermeisters sind damit zu halten.“
Olaf Scholz hatte in seiner Regierungserklärung angekündigt, dass die Kapazität des gesamten Bussystems um ein Drittel gesteigert werden soll. Die nun angestrebte Verdichtung auf einen Vier-Minuten-Takt würde lediglich eine Steigerung von 25 Prozent auf den meist befahrenen Strecken erbringen – und das auch nur zu hoch belasteten Zeiten.
In den letzten Jahren sind die Fahrgastzahlen beim ÖPNV in Hamburg kontinuierlich gewachsen. Der HVV rechnet mit einem Fahrgastzuwachs von 25 Prozent im gesamten HVV-Bereich bis zum Jahr 2020.
Steffen hierzu: „Busbeschleunigung ist gut. Es ist aber jetzt schon klar, dass dieser Schritt nur für wenige Jahre Erleichterung bringen wird. Während die Umsetzung der angekündigten Maßnahmen weitere zwei bis drei Jahre in Anspruch nehmen wird, stehen wir laut Aussage der Hochbahn schon in fünf Jahren wieder vor demselben Engpass wie jetzt. Das ist keine weitsichtige Planung. Der Senat ist meilenweit entfernt davon, nur im Ansatz ein System zu präsentieren, das ähnlich leistungsfähig wäre, wie die Stadtbahn. Der Vergleich der Kosten ergibt deshalb keinen Sinn: Wer sich kein Schiff leisten will, weil der Rettungsring günstiger ist, wird früher oder später doch untergehen.“
In einer heute eingereichten Schriftlichen Kleinen Anfrage verlangt Till Steffen vom Senat Auskunft über konkrete Maßnahmen zur Beschleunigung des Bussystems.