„Die SPD-Fraktion zieht eine positive B
ilanz des Jahres der Umwelthauptstadt“, so Monika Schaal, Fachsprecherin für Umwelt der SPD-Fraktion in der heutigen Bürgerschaftssitzung. „Die Vergabe des Titels war nicht gebunden an Themen wie Umweltzone, City-Maut oder Stadtbahn – insofern läuft die Kritik etwa von der GAL auch ins Leere.“
Die Vorhaben Umweltzone und City-Maut sollten laut Bewerbung der Stadt Hamburg geprüft werden. Der CDU-GAL-Senat habe jedoch nur Gutachten in Auftrag gegeben. „Gutachten, die erst nach der Wahl veröffentlicht wurden und keine deutliche Reduzierung der Emissionen für Hamburg erkennen ließen“, bemerkte Schaal. EU-Generaldirektor Karl Falkenberg habe diese Woche auf der ZEIT-Konferenz dazu gesagt: Die EU schreibe der Stadt keine konkreten Maßnahmen zur umweltfreundlichen Verbesserung der Mobilität vor, sie sehe sogar die Einführung eines modernen Bussystems als gleichwertig zur Stadtbahn an“, so Schaal.
Umwelt- und Klimapolitik gehe für die SPD-Fraktion aber auch nach dem Jahr der Umwelthauptstadt weiter. „Der Senat schreibt das Klimaschutzkonzept fort. Schwerpunkt sei die energetische Sanierung von Altbauten. Im Pakt mit der Wohnungswirtschaft wurden hohe Energiestandards und deren Förderung mit der Wohnungswirtschaft vereinbart. Auch im Gewerbebau werde energetisch saniert genau so wie im Bereich der öffentlichen Gebäude. Außerdem will die SPD-Fraktion eine Lösung für die Luftverschmutzung im Hafen – Stichwort Landstromversorgung für Kreuzfahrtschiffe – finden.“
Der SPD-Senat habe im Rahmen des Jahres der „Europäischen Umwelthauptstadt“ mit der erfolgreichen Aktion „Mein Baum – meine Stadt“ ein positives Signal gesetzt. „Im Jahr der Umwelthauptstadt wurden ferner neue Naturschutzgebiete ausgewiesen. 2012 werden weitere Gebiete folgen und Pflege- und Entwicklungspläne vorgelegt“, betont Schaal. Die Arbeiten am Biotopverbund würden zum Abschluss gebracht.
„Die Ergebnisse der Umwelthauptstadtdialoge werden in eine Nachhaltigkeitsstrategie für unsere Stadt einfließen. Der SPD-Senat muss sich also keineswegs – wie die GAL nicht müde wird zu betonen – beim Umwelt- und Klimaschutz verstecken. Auch nach 2011 wird daran weiter gearbeitet“, so Schaal abschließend.
Pressemitteilung SPD-Bürgerschaftsfraktion