Die SPD-Fraktion bekräftigt ihre Unterstützung bei der Verbesserung des Bussystems und bringt dazu einen Antrag zur Bürgerschaft am Donnerstag ein.
Martina Koeppen, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „Hamburgs Bussystem wird umfassend modernisiert, das ist auch dringend notwendig. Durch alle laufenden und geplanten Maßnahmen wird die Leistungsfähigkeit der entsprechenden MetroBus-Linien um bis zu 30 Prozent erhöht. Die Busse fahren schneller und pünktlicher und erreichen dadurch eine gleichmäßigere Auslastung, die Beförderungskapazitäten steigen, ebenso der Komfort.
Auch die Komplettumstellung auf emissionsfreie Fahrzeuge und der Bau barrierefreier Haltestellen gehören zum modernen Bussystem dazu. Im Ergebnis erreichen wir, dass die angebotene Kapazität mindestens in den nächsten zehn bis zwölf Jahren auf allen Linien ausreichen wird. Wer auf diese Maßnahmen verzichtet, riskiert damit in dieser Dekade den Kollaps unseres Bussystems.“
Von Seiten der Opposition habe es dagegen bislang keine eigenen sinnvollen Vorschläge dazu gegeben, macht Koeppen deutlich: „Genauso wie die CDU jahrelang tatenlos zugesehen hat, wie Hamburgs Straßen langsam aber sicher vergammeln, fällt ihr auch beim Thema Busse nichts ein. Die von der CDU geforderten Maßnahmen sind aus dem Senats-Konzept von 2011 abgeschrieben: Ampelvorrangschaltung, neue Fahrkartenautomaten an Haltestellen und stärkeres Vorgehen gegen Zweite-Reihe-Parker – all das hat die Bürgerschaft bereits 2012 auf den Weg gebracht. Wenn die CDU jetzt also Maßnahmen fordert, die längst beschlossen sind, beweist das vor allem zwei Dinge: Sie hat weder begriffen, worum es eigentlich geht, noch kann sie eigene Alternativen im Hinblick auf die notwendige Leistungssteigerung im Metrobussystem vorweisen. Im Übrigen brauchen wir auch die baulichen Maßnahmen, denn zum Beispiel ohne neue Busspuren an Kreuzungen wäre auch die intelligenteste Ampelschaltung wirkungslos.“
Koeppen abschließend: „Dass die Verkehrssituation baustellenbedingt für Autofahrer und Anwohner in einigen Bereichen unserer Stadt aktuell belastend ist, soll nicht in Abrede gestellt werden – im Kern geht es bei den meisten Baustellen allerdings um die Beseitigung eines gigantischen Sanierungsstaus, den uns die CDU hinterlassen hat. Wir gehen das jetzt an und tätigen wichtige Investitionen in die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt, unsere Straßen und Brücken dürfen nicht weiter verfallen.“
Pressemitteilung SPD-Bürgerschaftsfraktion