Der BUND fordert Verpackungssteuer auf dem Weg in eine nachhaltige Zukunft
Derzeit findet in Hamburg die Sustainability Week statt, zeitgleich gehen in der Hansestadt über 170.000 Einweg-Kaffeebecher über die Theke – pro Tag. Diese landen nach einmaliger Benutzung entweder im Mülleimer und dann in Verbrennungsanlagen oder nicht selten in Hamburgs Parks, auf Grünflächen und in Gewässern. Das muss sich ändern, findet der BUND, und sieht in der Einführung einer Verpackungssteuer, die den Umstieg auf umweltfreundliche Mehrwegverpackungen fördert, das sinnvollste Werkzeug.
„Durch die Einführung von Mehrwegsystemen für Getränke und Speisen würde die sinnlose Verschwendung von Ressourcen gesenkt. Außerdem können durch die aus der Steuer erzielten Einnahmen die Anbieter von Getränken und Speisen bei ihrer Umstellung auf Mehrwegsysteme finanziell unterstützt werden.“ sagt Jürgen Mumme, Projektleiter beim BUND Hamburg. „Bisher zahlt die Allgemeinheit für die Entsorgung und die Folgeschäden des Mülls. Durch die Besteuerung der Einwegverpackungen würden wir zu einer gerechten Kostenübernahme ausschließlich durch die Verursacher kommen. Außerdem führen sinnvolle Mehrwegsysteme dazu, dass weniger Müll im Öffentlichen Raum landet.“
Der Deutsche Städtetag hat sich 2024 für eine Verpackungssteuer ausgesprochen, das Bundesverfassungsgericht hat grünes Licht gegeben und andere Städte machen es bereits vor. So zieht Tübingen mittlerweile eine positive Bilanz, dort wurde die Verpackungssteuer Anfang 2022 eingeführt. Der Öffentliche Raum sei weniger mit Müll belastet, die Zahl der Betriebe, die Mehrweggeschirr anbieten, signifikant gestiegen. So liegt die Mehrweg-Quote mittlerweile bei 50 Prozent, zum Vergleich: im bundesweiten Durchschnitt kommt Mehrweg auf fünf Prozent, 95 Prozent sind Einwegverpackungen.
„Die Linksfraktion bringt am 4. Juni einen Antrag in die Bürgerschaftssitzung ein, die Verpackungssteuer in Hamburg einzuführen. Wir rufen alle Parteien dazu auf, die Einführung der Steuer für weniger Müll in unserer Stadt zu unterstützen!“ so Jürgen Mumme weiter.
Alle, die die Initiative des BUND Hamburg unterstützen möchten, können dies tun. Der Verband hat eine Petition für die Einführung der Verpackungssteuer gestartet, die in kürzester Zeit schon an die 1.000 Menschen unterzeichnet haben.
Quellen: Untersuchung der ökologischen Bedeutung von Einweggetränkebechern im Außer-Haus-Verzehr und mögliche Maßnahmen zur Verringerung des Verbrauchs | Umweltbundesamt: https://www.umweltbundesamt.de/publikationen/oekologische-bedeutung-einweggetraenkebecher
Verpackungssteuer: „Ein wirksames Mittel“: Deutscher Städtetag: https://www.staedtetag.de/presse/interviews/2024/verpackungssteuer-wirksames-mittel
Pressemitteilung BUND Hamburg