Den Beginn der vorweihnachtlichen Einkaufszeit kommentiert Evelyne Gebhardt, Sprecherin der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Binnenmarkt- und Verbraucherschutzausschuss:
„Der Black Friday ist für viele Verbraucherinnen und Verbraucher der Startschuss in die Weihnachtseinkaufsaison. Allerdings gilt: Augen auf beim Geschenke-Kauf! Es ist wichtig, den Kauf von gefährlichem Spielzeug zu vermeiden. Sonst kann sich der Kinderwunsch zum Albtraum der Eltern entwickeln. Zu oft missachten Hersteller aus China oder anderen Ländern die Vorgaben des europäischen Verbraucherschutzes.
Kinderkleidung mit einem Kordelzug an der falschen Stelle kann zu unerwünschten Überraschungen beim Spielen führen. Elektrische Tretroller, in denen die Elektronik nicht ausreichend vor eindringendem Wasser geschützt ist, können einen Brand entfachen oder gefährliche Stromschläge verteilen. Kettenanhänger sind mit Farbe bemalt, deren giftige Inhaltsstoffe gegen die europäischen Zulassungsregeln verstoßen.
Die Datenlage im EU-Binnenmarkt ist erschreckend. Das europäische Schnellwarnsystem für Konsumgüter, RAPEX, verzeichnet jede dritte Meldung wegen gefährlichen Spielzeugs in der EU. Leider wird in diesem Jahr neben Spielzeug auch vor vielen Schutzartikeln gegen Covid19, etwa vor Masken, gewarnt. RAPEX hilft diese Produkte aus dem Umlauf zu nehmen, das System koordiniert die europäischen Behörden zur Marktüberwachung. Nur wenn die Daten schnell unter den EU-Mitgliedstaaten ausgetauscht werden, können Behörden und Verkäufer Verbraucherinnen und Verbraucher vor schlimmen Folgen schützen und gefährliche Produkte aus dem Verkehr nehmen oder zurückrufen.
Der Schutz von Kindern muss Priorität haben. Daher begrüße ich die Vorschläge der EU-Kommission in der neuen Verbraucheragenda. So soll im nächsten Jahr eine Überarbeitung der allgemeinen Richtlinie zur Produktsicherheit vorgestellt werden. Dabei müssen Kinder auch vor neuen Gefahren durch die zunehmende Vernetzung geschützt werden. Nur mit zeitgemäßen Regeln, einer effektiven Rechtsdurchsetzung und der unmittelbaren Überprüfbarkeit von Produkten sind Europas Verbraucherinnen und Verbraucher vor gefährlichem Spielzeug geschützt!“
Pressemitteilung SPD-Fraktion im EU-Parlament